/ 03.06.2013
Wolfram Gärtner
Die Neugestaltung der Wirtschaftsverfassungen in Ostmitteleuropa. Eine vergleichende Untersuchung am Beispiel Ungarns, Polens, der Tschechischen und der Slowakischen Republik
Berlin: Berlin Verlag Arno Spitz GmbH 1996 (Quellen zur Rechtsvergleichung 42); 243 S.; kart., 59,- DM; ISBN 3-87061-543-5Rechtswiss. Diss. FU Berlin; Erstgutachter: H. Roggemann. - Neue Verfassungen in den Visegrád-Staaten transformieren auch das Wirtschaftssystem. Welche Inhalte und Funktionen besitzt das neue Wirtschaftsverfassungsrecht dieser Staaten? Welche Unterschiede und Bezüge zum sozialistischen und Vorkriegsrecht bestehen? Welcher Bezug besteht zum Recht der EU?
Das Wirtschaftsverfassungsrecht der Visegrád-Staaten zeigt, daß Transformationsschritte hin zu demokratisch verfaßten Marktwirtschaften getan wurden. Die einzelnen Staatenverfassungen setzen eigene Akzente in der Betonung sozialer Marktwirtschaft und Freiheit des Wettbewerbs sowie im Umweltverfassungsrecht. Die normativen Vorgaben stießen jedoch auf Probleme hinsichtlich des Bevölkerungsbewußtseins, was Rechtsstaatlichkeit und marktwirtschaftlichen Wettbewerb angeht. Mangelnde Funktionsfähigkeit von Gerichtswesen und Verwaltung stellen weitere Schwächen der untersuchten Systeme dar. Die Rechtsangleichung an die EU werde hauptsächlich durch diese Schranken behindert, nicht durch die Angleichung der Rechtstexte selbst. Das Weißbuch der EU zur Integration der assoziierten Staaten berge durch seine strukturellen Vorgaben die Gefahr der Überforderung der betreffenden Staaten, da die Rechtsangleichung nicht mit Konsolidierungsmaßnahmen der wirtschaftlichen Transformation abgestimmt sei. Der Wiederaufbau gesamteuropäischer Wirtschaftsstrukturen sei deshalb nicht ad hoc zu bewerkstelligen und bedürfe weiterer Kooperation sowohl unter den Beitrittskandidaten als auch mit der EU.
Patricia Bauer (PB)
Dr., Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.62 | 2.22 | 2.262
Empfohlene Zitierweise: Patricia Bauer, Rezension zu: Wolfram Gärtner: Die Neugestaltung der Wirtschaftsverfassungen in Ostmitteleuropa. Berlin: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/1680-die-neugestaltung-der-wirtschaftsverfassungen-in-ostmitteleuropa_1920, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 1920
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Dr., Politikwissenschaftlerin.
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