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/ 21.06.2013
Markus Krottmayer

Die Neutralitätsfalle. Österreichs Sicherheitspolitik in der Sackgasse?

Wien/Berlin: Lit 2009; VIII, 269 S.; brosch., 19,90 €; ISBN 978-3-643-50083-0
Österreich hat sich seit dem Inkrafttreten des Bundesverfassungsgesetzes vom 26. Oktober 1955 zur Neutralität verpflichtet. Dies umfasst das Verbot, einen Krieg zu beginnen oder sich an einem Krieg mit Drittstaaten zu beteiligen sowie die Pflicht, eine bewaffnete Macht zur Verteidigung seiner Unabhängigkeit und Neutralität zu stellen. Der Jurist Krottmayer beschreibt die Entwicklung der Neutralität Österreichs und erklärt dessen Übergang vom Neutralitätsprinzip zu einer eher solidarischen Haltung in der Sicherheitspolitik. Österreich hat nämlich im Rahmen der europäischen Integration die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU übernommen und den Vertrag von Lissabon, der eine zwingende Beitrittsklausel enthält, ratifiziert. Die Neutralität des Landes sei daher qualitativ anders strukturiert als etwa die der Schweiz. Aus Sicht des Autors ergeben sich aus dieser sicherheitspolitischen Gemengelage zahlreiche Spannungen, denen er mit seinen acht Argumenten für Österreichs Abkehr von der Neutralität begegnet. Mit der fortschreitenden Integration Österreichs in den europäischen Friedensprozess werde der Geltungsbereich der österreichischen Neutralität schrittweise verkleinert und hinfällig. Bereits im Vertrag von Amsterdam sei das Ziel einer gemeinsamen europäischen Verteidigung verankert worden. Krottmayer bilanziert, dass die dauernde Neutralität Österreichs im internationalen Kontext eine immer geringere Rolle spielen werde und es unklar sei, ob sich diese in Zukunft weiterentwickeln lasse.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.44.224.412.53.13.6 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Markus Krottmayer: Die Neutralitätsfalle. Wien/Berlin: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/31584-die-neutralitaetsfalle_37615, veröffentlicht am 25.01.2010. Buch-Nr.: 37615 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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