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/ 18.06.2013
Marcel Klugmann

Europäische Menschenrechtskonvention und antiterroristische Maßnahmen. Eine Untersuchung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte am Beispiel des Nordirland- und des Kurdenkonfliktes

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2002 (Europäische Hochschulschriften: Reihe II, Rechtswissenschaft 3315); 178 S.; brosch., 35,30 €; ISBN 3-631-38898-5
Der Autor befasst sich in seiner sehr juristisch orientierten Untersuchung mit der schwierigen Gratwanderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zwischen der Wahrung individueller Freiheitsrechte einerseits und dem allgemeinen Interesse an der Abwehr terroristischer Bedrohungen andererseits. Mit dem Nordirland- und dem Kurdenkonflikt hat Klugmann sich zwei Problembereiche als Untersuchungsgegenstand gewählt, deren staatlicher Hintergrund kaum unterschiedlicher sein könnte: Das Vereinigte Königreich ist eine stabile, gewachsene Demokratie mit einer langen rechtsstaatlichen Tradition und die Türkei ein bis in die jüngste Zeit von Militärputschen erschütterter Staat mit einer gänzlich anderen Rechtstradition. Aus der Analyse einer Reihe von Einzelfallentscheidungen des Gerichtshofes zieht Klugmann jedoch den Schluss, dass dieser keine unterschiedlichen Maßstäbe anlegt. Es schält sich vielmehr eine klare Tendenz heraus: "Die nahezu etatistische Betonung legitimer staatlicher Sicherheitsinteressen in früheren Entscheidungen ist nunmehr einer streng individualisierten Prüfung von Konventionsverstößen gewichen, deren (anti-)terroristischer Hintergrund sich bei der Beurteilung des Konventionsverstoßes nicht mehr zugunsten des Mitgliedsstaates auswirkt." (165)
Walter Rösch (WR)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 4.424.414.32.612.63 Empfohlene Zitierweise: Walter Rösch, Rezension zu: Marcel Klugmann: Europäische Menschenrechtskonvention und antiterroristische Maßnahmen. Frankfurt a. M. u. a.: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/17714-europaeische-menschenrechtskonvention-und-antiterroristische-massnahmen_20415, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 20415 Rezension drucken
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