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/ 17.03.2016
Joachim Bischoff / Björn Radke

»Isch over«? Griechenland und die Eurozone. Syrizas Kampf gegen die neoliberale Hegemonie. Eine Flugschrift

Hamburg: VSA 2015; 151 S.; 12,- €; ISBN 978-3-89965-685-5
Wolfgang Schäuble prophezeite im Februar 2015: „am 28., 24 Uhr, isch over“ (8). Der Bundesfinanzminister kommentierte damit den Stand der Verhandlungen mit der griechischen Regierung über die Hilfsprogramme externer Geldgeber. Da kurz zuvor das Linksbündnis Syriza die Wahl gewonnen hatte, war unklar, ob die Reformprogramme der Vorgängerregierung fortgesetzt werden, so der Rückblick der Autoren. Bei der Abstimmung über die Auflage eines neuen dritten Hilfsprogramms verweigerten linke Syriza‑Abgeordnete später ihrem Ministerpräsidenten Alexis Tsipras dann auch die Gefolgschaft und dieser trat zurück. Das Ergebnis der Neuwahl bestätigte ihn im Amt. Allerdings hätten er und seine Partei „ohne Zweifel an gesellschaftlichen Rückhalt verloren“ (9). Angesichts der gesunkenen Wahlbeteiligung sprechen Bischoff und Radke davon, dass sich nun auch in Griechenland die ärmeren sozialen Schichten aus der politischen Einflussebene zunehmend ausklinkten. In ihrem Buch fassen sie die von ihnen in den vergangenen Jahren erstellten Analysen zur Griechenlandkrise zusammen und diskutieren politische Optionen. Beide Verfasser sind Mitglied der Links‑Partei und arbeiten für die Zeitschrift Sozialismus, aus der sie im Buch häufig zitieren. Ihnen ist wichtig zu betonen, dass nicht allein die „neoliberale Austeritätspolitik“ den gesellschaftlichen Niedergang verursacht, sondern die Krise im Klientelismus ihre Wurzel hat. Die Sparprogramme entsprechen für Bischoff und Radke durchaus einer ökonomischen Logik, sie abzulehnen sei „linke Besserwisserei und revolutionäre Romantik“ (12). Mit ihrer Formulierung: „Es gibt keine tragfähige Alternative zu dem dritten Programm“ (70) wecken sie die Erinnerung an das Schlagwort der Alternativlosigkeit, mit der Angela Merkel ihre Politik in der Finanzkrise mehrfach begründete. Allerdings betonen die Autoren, dass neben Sanierung auch mehr Wachstumspolitik nötig sei. Zudem müsse konsequent mit dem „helle[n] Licht demokratischer Transparenz“ gegen die „Vetternwirtschaft, dauerhaft gestörten Medien, übertrieben kreditfreundlichen Banken“ (141) und überforderte Justiz‑ und Steuerbehörden vorgegangen werden.
{WDE}
Rubrizierung: 3.52.613.44.3 Empfohlene Zitierweise: Wolfgang Denzler, Rezension zu: Joachim Bischoff / Björn Radke: »Isch over«? Griechenland und die Eurozone. Hamburg: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/39538-isch-over-griechenland-und-die-eurozone_47953, veröffentlicht am 17.03.2016. Buch-Nr.: 47953 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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