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/ 05.06.2013
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

Memorandum '98. Bewegung in Europa, Blockade in Deutschland - Kurswechsel für Beschäftigung

Köln: PapyRossa Verlag 1998 (Neue Kleine Bibliothek 57); 253 S.; brosch., 29,80 DM; ISBN 3-89438-151-5
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik kritisiert in ihrem Ende April 1998 vorgelegten Memorandum die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik der alten Bundesregierung, da diese nicht zu mehr Beschäftigung führe. Sie fordert einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel, eine Abkehr vom "vorherrschenden Marktfundamentalismus" (33) sowie "korrigierende und steuernde Eingriffe gegenüber den sozialen, ökologischen und gesamtwirtschaftlichen Fehlleistungen des Marktes" (34). Eine wichtige Bedeutung in der wirtschaftspolitischen Konzeption der Gruppe hat eine aktive Beschäftigungspolitik. Als Instrumentarien einer solchen Politik werden öffentlich finanzierte Investitionsprogramme, der Ausbau der Arbeitsmarktpolitik, Lohnkostensubventionen, der Ausbau der Beschäftigung im öffentlichen Sektor sowie der Aufbau eines zusätzlichen öffentlichen Beschäftigungssektors in Bereichen bislang un- bzw. gering bezahlter Arbeit sowie Arbeitszeitverkürzung genannt. Zur Finanzierung einer solchen offensiven staatlichen Beschäftigungspolitik verweist die Gruppe auf notwendige Reformmaßnahmen in der Steuerpolitik. Korrekturmaßnahmen seien bei der Einkommenssteuer notwendig. Die Vermögenssteuer sollte wieder eingeführt, die Gewerbeertragssteuer durch eine Wertschöpfungssteuer ersetzt und eine ökologische Steuerreform durchgeführt werden. Neu einzuführen sei eine Devisentransaktionssteuer, um kurzfristige Währungsspekulationen zu verteuern. In der Langfassung des Memorandums analysieren die Autoren die deutsche Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Steuer- und Finanzpolitik, gehen aber auch auf weltwirtschaftliche sowie europäische Entwicklungen ein.
Martina Böhner (Bö)
Dr.
Rubrizierung: 2.3423.54.43 Empfohlene Zitierweise: Martina Böhner, Rezension zu: Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik: Memorandum '98. Köln: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/7333-memorandum-98_9769, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 9769 Rezension drucken
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