/ 20.06.2013

Matthias Eberl
Verfassung und Richterspruch. Rechtsphilosophische Grundlegungen zur Souveränität, Justiziabilität und Legitimität der Verfassungsgerichtsbarkeit
Berlin: Walter de Gruyter 2006; XV, 515 S.; geb., 118,- €; ISBN 978-3-89949-235-4Eberl beschäftigt sich in dieser umfangreichen rechtsphilosophischen Studie mit der vieldiskutierten Frage, ob und wie Demokratie und Verfassungsgerichtsbarkeit miteinander zu vereinbaren sind. Der Autor behandelt dieses Thema nicht am Beispiel konkreter Verfassungsgerichte und ihrer Rolle in einzelnen politischen Systemen, sondern er wählt einen Ansatz, der sich dem Phänomen auf der abstrakten Ebene im Zusammenhang mit den Überlegungen verschiedener Verfassungs- und Rechtstheoretiker (z. B. Montesquieu, Habermas, Carl J. Friederich, Alexander Hamilton) nähert. Dabei steht ausschließlich das Rollenmodell einer Verfassungsgerichtsbarkeit, die sich bezogen auf die inhaltliche Dimension des Politischen als „souverän“ (17) betrachtet, im Mittelpunkt der Analyse und Kritik. Eberl stellt also die altbekannte und vielfach beantwortete Frage nach der Legitimität des (verfassungs-)richterlichen Eingreifens in den politischen Prozess. Er kommt nach einer intensiven Würdigung des Literaturstandes zu dem Ergebnis, dass sich Demokratie und eine aktive, d. h. politisch gestaltende Verfassungsgerichtsbarkeit nicht ausschließen müssen. Einen neuen und eigenständigen Beitrag zur Diskussion leistet Eberl mit dieser Erkenntnis jedoch nicht. Gleichwohl fasst seine Arbeit den rechtsphilosophischen und demokratietheoretischen Forschungsstand zum Spannungsverhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Demokratie solide und sachkundig zusammen.
Jörn Ketelhut (JK)
Dr., Dipl.-Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
Rubrizierung: 2.21 | 2.2 | 2.323 | 2.64 | 2.61 | 2.63 | 2.5 | 5.44
Empfohlene Zitierweise: Jörn Ketelhut, Rezension zu: Matthias Eberl: Verfassung und Richterspruch. Berlin: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/25150-verfassung-und-richterspruch_29113, veröffentlicht am 25.06.2007.
Buch-Nr.: 29113
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Dr., Dipl.-Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
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