Agrarstrukturpolitik im vereinten Deutschland

Diss. HU Berlin; Gutachter: K. Hagedorn. – Hat der Beitritt der neuen Bundesländer im Bereich der Agrarstrukturpolitik zu substanziellen Veränderungen geführt? Durch die Beteiligung der neuen Bundesländer am föderal ausgestalteten agrarpolitischen Planungs- und Entscheidungsverfahren sei die Möglichkeit zu veränderten Mehrheiten und einer Umgewichtung von Fördermaßnahmen gegeben gewesen, schreibt Rudolph. Seine 2002 vorgelegte Analyse basiert vor allem auf Interviews, die er in den Jahren 1994 bis 1996 mit zahlreichen Akteuren in Bund und Ländern führte. Dargestellt wird die historische Entwicklung der bundesdeutschen Agrarstrukturpolitik, wobei die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ im Mittelpunkt steht. Diese Institution biete den beteiligten Akteuren einen Abschirm- und Abwehrmechanismus gegen die politische Einflussnahme Außenstehender, schreibt Rudolph. Die konkrete Arbeitsweise erläutert er am Beispiel der Vereinheitlichung der einzelbetrieblichen Investitionsförderung. Bei der Ausdehnung dieser Regeln auf die neuen Bundesländer sei es zu Anpassungen zugunsten des Beitrittsgebiets und damit zu einer grundlegenden Reform gekommen, so das Fazit. Weitere Veränderungen der Bund-Länder-Kompetenzen in der Agrarstrukturpolitik seien nicht eindeutig vorgezeichnet. Am wahrscheinlichsten sei, dass eine Änderung der EU-Politik weitere unfassende Reformen nach sich ziehen werde.