/ 26.09.2013
Thomas Petermann / Maik Poetzsch
Akteure am Rande. Die Rolle der Parlamente in der Nachhaltigkeitspolitik
Berlin: edition sigma 2013 (Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag 37); 163 S.; 17,90 €; ISBN 978-3-8360-8137-5Seit auf der UN‑Konferenz für Umwelt und Entwicklung im Jahr 1992 Nachhaltigkeit als politisches Leitbild ausgerufen wurde, gab und gibt es zahlreiche Anstrengungen, mit nationalen Strategien und Programmen das Ziel politisch umzusetzen. Während diese Prozesse weitgehend von der Exekutive initiiert und institutionell getragen werden, ist die Mitwirkung der Parlamente an der Nachhaltigkeitspolitik nur schwach ausgeprägt. Dieser Befund einer früheren Untersuchung des Büros für Technikfolgen‑Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) war Anlass, die Rolle der Parlamente in diesem Politikfeld erneut zu analysieren. Die Autoren geben mit diesem TAB‑Bericht einen Überblick über Institutionen und Verfahren der Nachhaltigkeitspolitik in Deutschland auf der Bundes‑ und Länderebene. Ergänzend werden – als exemplarische Bestandsaufnahme – die Arbeitsweisen, Verfahren und Strukturen parlamentarischer Beteiligung in Belgien, Finnland, Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden, Polen, Schweden und Kanada beschrieben. Eine kurze Skizze der Rolle des Europäischen Parlaments und des Instruments der interparlamentarischen Kooperation runden die Bilanz ab. Im internationalen Vergleich sei der Deutsche Bundestag mit der Einrichtung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (PBNE) zwar beispielgebend, heißt es in dem Bericht, doch es sei fraglich, ob die bisherigen Kompetenzen, Arbeitskapazitäten und Ressourcen ausreichten, dem Leitbild der nachhaltigen Entwicklung zu einem größeren Stellenwert in der politischen Arbeit des Deutschen Bundestages zu verhelfen. Für die Landesebene stellen die Autoren erhebliche Unterschiede in Strategie und Praxis der Nachhaltigkeitspolitik zwischen den Bundesländern fest. Der Schwerpunkt der Länderparlamente liege, so ein ernüchterndes Fazit, „zumeist auf der nachlaufenden, dokumentenbasierten Regierungskontrolle. Zudem ist die Präsenz von Parlamentsmitgliedern in den zentralen Gremien der Nachhaltigkeitspolitik defizitär“ (52). Maßnahmen für eine stärkere Mobilisierung der Parlamente „setzen allerdings voraus, dass die Länderparlamente ein verändertes Verständnis ihrer Rolle als Nachhaltigkeitsakteure entwickeln“ (53).
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.21 | 2.325 | 2.321 | 2.331 | 3.3 | 2.261 | 2.341
Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Thomas Petermann / Maik Poetzsch: Akteure am Rande. Berlin: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/36225-akteure-am-rande_44165, veröffentlicht am 26.09.2013.
Buch-Nr.: 44165
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