Skip to main content
/ 03.06.2013
Birgit Suski

Das Europäische Parlament. Volksvertretung ohne Volk und Macht?

Berlin: Duncker & Humblot 1996 (Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht 38); 211 S.; 84,- DM; ISBN 3-428-08555-8
Rechtswiss. Diss. Tübingen; Erstgutachter: Th. Oppermann. - Untersucht wird die Demokratisierung auf der Ebene der Europäischen Union und der Beitrag, den das Europäische Parlament hierzu leistet. Zu diesem Zweck fragt Suski zunächst nach der Basis, der Existenz eines "europäischen Volkes" im staatsrechtlichen Sinne. Die Antwort fällt negativ aus. Trotzdem gilt für die Europäische Union der Grundsatz der Demokratie. Denn: Die Rechtsstellung des Unionsbürgers kommt der des Staatsbürgers sehr nahe; die Mitgliedstaaten der Union sind selbst demokratisch verfaßt und die "Völker der Mitgliedstaaten" (90) legitimieren die Abgeordneten des Europäischen Parlaments im Zuge von Wahlen. Suski analysiert die Demokratisierung anhand der Ausübung von Parlamentsfunktionen durch das Europäische Parlament. Bezüglich der Legislativfunktion sieht sie einerseits noch ein erhebliches Demokratiedefizit, andererseits hält sie eine "Alleingesetzgebungskompetenz" des Europäischen Parlaments für nicht erstrebenswert. Ein Grund hierfür ist die mangelnde "Staatsqualität" (188) infolge des Fehlens eines europäischen Volkes. Ergebnis: Das Europäische Parlament ist zwar keine "Volksvertretung", sondern eine "Vertretung der Völker", verfügt aber trotzdem über eine gewisse Macht, dessen gegenwärtige Mitentscheidungsbefugnisse noch unzureichend sind. Inhaltsübersicht: Teil 1: Gibt es ein europäisches Volk? 1. Einführung; 2. Definitionen des Volksbegriffs; 3. Die historische Entwicklung des Volksbegriffs; 4. Die Merkmale des Staatsangehörigenstatus; 5. Das Volk im funktional-demokratischen Sinne. Teil 2: Der Demokratisierungsprozeß anhand der Kompetenzen des Europäischen Parlaments: 1. Herleitung des Begriffs "Demokratisierung"; 2. Die Gründungsverträge; 3. Die Haushaltsreformen der siebziger Jahre; 4. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA); 5. Der Vertrag über die Europäische Union. Teil 3: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Schlußwort.
Sabine Steppat (Ste)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.3 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Birgit Suski: Das Europäische Parlament. Berlin: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/1383-das-europaeische-parlament_1548, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 1548 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA
Neueste Beiträge aus
Demokratie und Frieden