/ 19.06.2013
Torben Gosau
Demokratie und Regieren in der Europäischen Union. Die Legitimität der Europäischen Kommission
Marburg: Tectum Verlag 2004; 145 S.; 25,90 €; ISBN 3-8288-8613-2Vor dem Hintergrund des viel beklagten Demokratiedefizits der Europäischen Union und den Herausforderungen an die Erhaltung der Funktionsfähigkeit des Systems nach der Osterweiterung geht Gosau auf die Rolle der EU-Kommission und ihre ambivalenten Funktionen im europäischen Mehrebenen-Regierungssystem ein. Er versucht weitgehend deskriptiv und unter Rückgriff auf „bereits durchgeführte Feldstudien und bereits produzierte Forschungsergebnisse“ (14) nachzuweisen, dass die EU-Kommission im Integrationsprozess nicht nur ausführende Verwaltungsbehörde ist, sondern auch europäische „Teilbereichsregierung“ (116). Damit verursache sie unweigerlich ein ständiges Legitimitätsdefizit, denn jede Form von Regierung benötige heute demokratische Legitimation. Allerdings würde selbst ein Ausbau der Kommission zu einer vollwertigen Regierung das Demokratiedefizit weiter vergrößern. Eine überzeugende Demokratisierung der EU hänge nicht nur von einer „klugen Institutionenpolitik“ (116) und der Verabschiedung einer gemeinsamen Verfassung ab, sondern hauptsächlich davon, dass die EU-Bürger die Kommission endlich auch als einen Teil ihrer Regierung annehmen und vom Rat für diese die gleiche demokratische Legitimation einfordern, die sie auch von ihren eigenen nationalstaatlichen Regierungen erwarten. Allerdings wäre dafür neben dem Aufbau supranationaler technokratischer Handlungsfähigkeiten auch eine „europäische Bürgerschaft“ beziehungsweise eine „gesamteuropäische Demokratiebewegung“ nötig. Diese lasse sich aber weder durch „institutionelle Optimierung“ noch durch „Optimierung von gesellschaftlicher Steuerung“ (117) erreichen, so Gosaus pessimistische Schlussfolgerung.
Peter A. Zervakis (PZ)
Dr., Projektleiter Bologna-Prozess, Hochschulrektorenkonferenz, Bonn.
Rubrizierung: 3.3
Empfohlene Zitierweise: Peter A. Zervakis, Rezension zu: Torben Gosau: Demokratie und Regieren in der Europäischen Union. Marburg: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/21461-demokratie-und-regieren-in-der-europaeischen-union_26211, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 26211
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Dr., Projektleiter Bologna-Prozess, Hochschulrektorenkonferenz, Bonn.
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