Skip to main content
/ 31.05.2013
Thomas Höch

Der Einigungsvertrag zwischen völkerrechtlichem Vertrag und nationalem Gesetz. Untersuchungen zur Bestandskraft des Vertrags über die Herstellung der Einheit Deutschlands

Berlin: Duncker & Humblot 1995 (Schriften zum Öffentlichen Recht 677); 204 S.; brosch., 78,- DM; ISBN 3-428-08295-8
Rechtswiss. Diss. Freiburg i. Br.; Erstgutachter: R. Wahl. - Die Arbeit behandelt das Problem, ob und inwieweit der gesamtdeutsche Gesetzgeber an die Vereinbarungen des Einigungsvertrags gebunden ist. Dazu werden zunächst vergleichbare Eingliederungsverträge aus der jüngeren Rechtsgeschichte einer juristischen Würdigung unterzogen. Im Hauptteil der Arbeit werden die wichtigsten Bestimmungen des Einigungsvertrags, z. B. die Eigentumsregelung, anhand zuvor entwickelter Kriterien auf ihre Verbindlichkeit hin untersucht. Dabei ergibt sich, daß eine Bindung der Legislative nicht in allen Fällen angenommen werden kann (z. B. bei Förderzusagen oder der konkreten Umsetzung von Aufträgen).
Frank Decker (FD)
Prof. Dr., Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, Universität Bonn.
Rubrizierung: 2.3132.323 Empfohlene Zitierweise: Frank Decker, Rezension zu: Thomas Höch: Der Einigungsvertrag zwischen völkerrechtlichem Vertrag und nationalem Gesetz. Berlin: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/293-der-einigungsvertrag-zwischen-voelkerrechtlichem-vertrag-und-nationalem-gesetz_34, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 34 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA