/ 22.05.2014

Jan Bahr-Vollrath
Der Europäische Auswärtige Dienst. Chance für Kohärenz, Konvergenz und Kontinuität in der Außenpolitik der EU
München: Herbert Utz Verlag 2014 (Reihe Politikwissenschaften 85); XXXIII, 170 S.; brosch., 45,- €; ISBN 978-3-8316-4246-5Die Europäische Union mag viele Charakterzüge aufweisen, aber ein Staat ist sie nach gängiger Sicht nicht – und wird es wohl auch auf längere Perspektive hin nicht sein. Der etwas hilflos anmutende Terminus von der Internationalen Organisation sui generis spricht Bände. Fast könnte man meinen, dass die kaum noch zu überschauende Literatur die Frage nach der Finalität des Projektes Europa ganz bewusst so selten stellt. Insofern ist die Arbeit von Jan Bahr‑Vollrath, die sich auf den Aspekt der Außenvertretung der EU konzentriert, keine Ausnahme. Nun ist die völkerrechtliche Vertretungskompetenz seit den Zeiten von Bodin und Grotius eines der Kernmerkmale des modernen Staates. Daher ist es nur naheliegend, dass sich Bahr‑Vollrath mit dem im Aufbau befindlichen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) befasst. Die kenntnis‑ und faktenreichen Studie zeigt indessen kaum überraschend, dass „die GASP/GSVP nach wie vor von dem Gestaltungswillen der Mitgliedstaaten abhängt“ (VI). Hier schreibt ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes über eine europäische Einrichtung, deren Zielsetzung nach wie vor eher vage ist, deren Spitzenpersonal – namentlich die derzeitige Hohe Beauftragte – durch die bekannten Brüsseler Verhandlungsmechanismen bestimmt wird und die völkerrechtlich ohne die besagte Vertretungskompetenz auskommen muss. Gerade angesichts des vertraglich normierten Kohärenzgebotes wird daher zweierlei deutlich: Der EAD basiert auf Absichtserklärungen, die den Gestaltungsspielraum der Hohen Beauftragten normieren und den nationalen Regierungen anheimstellen. Dieses Konstrukt macht es internationalen Partnern wie Russland leicht, die europäischen Akteure auseinanderzudividieren. Die Selbstwahrnehmung des EAD ist darum überaus interessant und vor allem durch die erkennbaren Defizite geprägt. Das Fazit dieser lesenswerten Studie ist ebenso eindeutig wie vielleicht auch etwas zu optimistisch. Wer mehr „europäisches Regieren“ (154) fordert, sollte auch die Frage der Finalität im Blick haben.
Martin Schwarz (MAS)
Dr., Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Sozialwissenschaften und Philosophie (ISP) an der Universität Vechta.
Rubrizierung: 3.6 | 3.3 Empfohlene Zitierweise: Martin Schwarz, Rezension zu: Jan Bahr-Vollrath: Der Europäische Auswärtige Dienst. München: 2014, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/37098-der-europaeische-auswaertige-dienst_44801, veröffentlicht am 22.05.2014. Buch-Nr.: 44801 Inhaltsverzeichnis Rezension druckenDr., Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Sozialwissenschaften und Philosophie (ISP) an der Universität Vechta.
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