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/ 22.06.2013
Nadja Sue Wüstemann

Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2011 (Veröffentlichungen des Instituts für Energierecht an der Universität zu Köln 159); 341 S.; 89,- €; ISBN 978-3-8329-6292-0
Rechtswiss. Diss.; Begutachtung: U. Ehricke, J. Baur. – Im Kontext der Debatten um Klimawandel, Ressourcenknappheit und Nachhaltigkeit rückt das Thema der Energieeffizienz zum einen immer stärker in den Fokus nationaler und internationaler Politik, zum anderen werden die daraus resultierenden Rechtsakte vermehrt von (politik)wissenschaftlicher Forschung begleitet. In der rechtswissenschaftlichen Literatur wird das Thema allerdings bisher eher marginal reflektiert. Wüstemann macht sich dieses Forschungsdesiderat zur Aufgabe und erarbeitet eine umfassende historisch kontextualisierte Bestandsaufnahme der europäischen Rechtsetzung im Bereich der Energieeffizienz. Aufbauend auf diese Übersicht analysiert die Autorin „die bisher sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene […] ergriffenen sektorspezifischen Maßnahmen und rechtlichen Entwicklungen“ (23). Die nationale Umsetzung wird am Beispiel Deutschlands aufgezeigt. Daneben berücksichtigt sie die damit einhergehende Vielzahl an Problemen im Bereich des Wettbewerbs- und Kartellrechts. Am deutschen Beispiel zeigt sie die freiwilligen Selbstverpflichtungen der Wirtschaftsbeteiligten als wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen. Im Fortlauf der äußerst komplexen Analyse überprüft Wüstemann zudem die Zielerreichung der einzelnen Rechtsakte anhand des vorher festgesetzten Anspruches. In diesem Kontext steht vor allem auch die grundsätzliche Effektivität der von der EU eingesetzten Steuerungsinstrumente im Vordergrund. Dabei kommt sie zu dem Ergebnis, dass das Ziel, die Energieeffizienz bis 2020 um 20 Prozent zu steigern, gefährdet ist. Als hemmende Faktoren definiert sie vor allem „verzögerte und unmotivierte nationale Umsetzungsprozesse, [eine] naturgemäß langsame Entwicklung marktökonomisch wirkender Steuerungsinstrumente und teilweise gegenläufige Maßnahmen“ (333). Sie plädiert somit für die Ausarbeitung von konsistenten Konzepten in der EU, auf deren Basis dann eine effektive Umsetzung des ordnungsrechtlichen Energieeffizienzgebots erfolgen kann, die durch Synergieeffekte gestärkt und nicht durch gegenläufige Maßnahmen blockiert wird.
Anja Franke-Schwenk (AF)
Dr. des., wiss. Mitarbeiterin, Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 3.5 Empfohlene Zitierweise: Anja Franke-Schwenk, Rezension zu: Nadja Sue Wüstemann: Die Vorgaben der Europäischen Union im Bereich der Energieeffizienz Baden-Baden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/34413-die-vorgaben-der-europaeischen-union-im-bereich-der-energieeffizienz_41329, veröffentlicht am 05.01.2012. Buch-Nr.: 41329 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA