/ 03.06.2013
Andrea Schaub
Europäische Energiebinnenmarktpolitik und Umweltpolitik
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1996 (Frankfurter Schriften zum Umweltrecht 14); 307 S.; brosch., 79,- DM; ISBN 3-7890-4460-1Rechtswiss. Diss. Frankfurt a. M. - Welche Auswirkungen hat die Verwirklichung des Europäischen Energiebinnenmarktes durch die Europäische Gemeinschaft auf einen effektiven Umweltschutz? Dieser Frage geht die Autorin in ihrer Studie nach, die den dritten Themenabschnitt eines von der Forschungsstelle für Umweltrecht der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt a. M. durchgeführten Forschungsprojektes zur Bedeutung des europäischen Energiebinnenmarktes für die nationale Energiepolitik darstellt. Die Autorin konzentriert ihre Analyse auf zwei Richtungen: Denn "die Verfolgung der Energiebinnenmarktzielsetzung durch die Europäische Gemeinschaft [steht] nicht nur auf der Ebene der Gemeinschaft selbst in einem Spannungsverhältnis zu effektivem Umweltschutz, sondern auch im Verhältnis der Gemeinschaft zu ihren Mitgliedstaaten birgt dieses Vorhaben in bezug auf die einzelstaatliche Umwelt- und Energiepolitik einiges Konfliktpotential" (21).
Schaub kommt u. a. zu dem Ergebnis, daß für eine umweltgerechte Ausgestaltung der Energiepolitik nicht der rechtliche Stellenwert des Umweltschutzes im Gemeinschaftsrecht entscheidend sei, sondern daß es maßgeblich auf den aus der Praxis der Gemeinschaftsorgane resultierenden tatsächlichen Stellenwert der Belange des Umweltschutzes ankomme. Der tatsächliche Stellenwert bleibe aber in der Gemeinschaft weit hinter dem rechtlichen zurück, was die Autorin vor allem darauf zurückführt, daß "die Gemeinschaftsorgane bisher die ihnen [...] gestellte Aufgabe zur Integration der Erfordernisse des Umweltschutzes in die übrigen Gemeinschaftspolitiken auf einem hohen Umweltschutzniveau nicht erfüllt haben" (275). Auch auf der Ebene der Mitgliedstaaten behindern die rechtlichen Vorgaben der Gemeinschaft kaum die umweltgerechte Ausgestaltung der nationalen Energieversorgungsstrukturen. Als wesentlich bedeutsamer für das Umweltschutzniveau der Energiewirtschaft erweisen sich nach Meinung der Autorin vielmehr faktische Grenzen des nationalen Gestaltungsspielraums in Form von drohenden Wettbewerbsnachteilen.
Detlef Lemke (Le)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 3.5 | 3.1
Empfohlene Zitierweise: Detlef Lemke, Rezension zu: Andrea Schaub: Europäische Energiebinnenmarktpolitik und Umweltpolitik Baden-Baden: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/2955-europaeische-energiebinnenmarktpolitik-und-umweltpolitik_3873, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 3873
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