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/ 04.06.2013
Volker Neßler

Europäische Willensbildung. Die Fraktionen im Europaparlament zwischen nationalen Interessen, Parteipolitik und Europäischer Integration

Schwalbach/Ts.: Wochenschau Verlag 1997 (Studien zu Politik und Wissenschaft); 215 S.; 42,- DM; ISBN 3-87920-493-4
Politikwiss. Diss. Berlin; Erstgutachter: H. Jäckel. - Neßler beschäftigt sich mit der Frage, welche besonderen Charakteristika und Probleme die Willensbildung der Fraktionen im Europäischen Parlament auszeichnen. Dabei versucht der Autor mit Hilfe einiger Fallstudien insbesondere zu eruieren, unter welchen Bedingungen die Fraktionen im Europäischen Parlament nach europäischem, nationalem oder parteipolitischem Kalkül handeln. Neßler kommt über seine Fallstudien zu einer Reihe von einzelnen Aussagen - so beobachtet er etwa bei abstrakt-humanitären Fragen eine parteiübergreifende Zusammenarbeit. Einen allgemeingültigen Katalog von Faktoren, die je nach Thema eine supranational, national oder ideologisch geprägte Willensbildung begünstigen, entwickelt der Autor jedoch nicht. Einen zweiten Schwerpunkt der Arbeit bildet die Frage, welche Variablen generell einen Konsens oder einen Dissens im Parlament begünstigen. Zu diesem Punkt arbeitet Neßler - allerdings ohne sich auf weitere Fallstudien zu stützen - einige grundlegende Faktoren deutlicher heraus. So verweist er unter anderem auf den im Europäischen Parlament fehlenden Dualismus Regierung-Opposition, der die Bildung von Konsensentscheidungen fördere. Der Autor schließt seine Arbeit mit Reformvorschlägen ab, die sowohl auf die innere Organisation des Europäischen Parlaments als auch auf die Stellung dieses Organs im europäischen Institutionengefüge abzielen. Eine wichtige Bedingung für die Bildung verläßlicher und stabiler Mehrheiten im Europäischen Parlament hält Neßler jedoch für derzeit völlig illusorisch - nämlich die Kompetenz zur Bildung einer europäischen Regierung. Aus dem Inhalt: B. Parlamentarische Willensbildung: Die Rolle der Fraktionen; C. Handeln im Spannungsfeld: Die Willensbildung der Fraktionen im Europäischen Parlament: I. Eine Verfassung für Europa - Die Weiterentwicklung der Verträge und die Fraktionen des EP; II. Die Entwicklungshilfepolitik des EP: Konflikte entlang der parteipolitischen Grenzen; III. Ein einheitliches Europawahlverfahren - Nationale Interessen verhindern eine europäische Lösung; IV. Erweiterung oder Vertiefung der Europäischen Union: Europäische Integrationsinteressen und nationales Souveränitätsdenken vermischen sich; V. Die Vredeling-Richtlinie: Parlamentarische Willensbildung zwischen europäischer Integration und ideologischer Auseinandersetzung. D. Konsens und Dissens: Faktoren der fraktionellen Willensbildung im Parlament; E. Die Willensbildung der Fraktionen im Europäischen Parlament: Charakteristika, Probleme, Perspektiven.
Kolja Rudzio (KR)
Dr., Politikwissenschaftler, Journalist.
Rubrizierung: 3.33.4 Empfohlene Zitierweise: Kolja Rudzio, Rezension zu: Volker Neßler: Europäische Willensbildung. Schwalbach/Ts.: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/4433-europaeische-willensbildung_6231, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 6231 Rezension drucken
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