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/ 20.06.2013
Jens Alber / Wolfgang Merkel (Hrsg.)

Europas Osterweiterung: Das Ende der Vertiefung?

Berlin: edition sigma 2005 (WZB-Jahrbuch 2005); 427 S.; Ln., 27,90 €; ISBN 3-89404-005-X
Nach dem „europäischen Sozialmodell“ im Jahr 2004 (siehe ZPol 3/05: 866) bestimmt erneut das Thema „Europa“ das Jahrbuch des Wissenschaftszentrums Berlin. Diesmal geht es um die Frage, welche Auswirkungen die Erweiterung auf 25 (und demnächst mehr) Mitgliedstaaten auf die politische und gesellschaftliche Ordnung der EU hat. Im ersten Teil stehen Fragen nach der Sozialstruktur in den Mitgliedstaaten im Mittelpunkt. Ein klares Muster entlang einer Trennlinie zwischen alten und neuen Mitgliedern lässt sich dabei überwiegend nicht feststellen. Vielmehr wird herausgearbeitet, dass schon innerhalb der EU-15 erhebliche Differenzen bestehen, etwa mit Blick auf die Strukturen familiären Zusammenlebens oder das zivilgesellschaftliche Engagement. Im zweiten Teil werden Fragen der Demokratie und der politischen Strukturen der EU diskutiert. Die Erweiterung habe die Chancen für eine Vertiefung der Union systematisch verschlechtert, argumentieren Grimm und Merkel. Einvernehmliche Lösungen seien aufgrund der Heterogenität kaum mehr erzielbar, für Mehrheitsentscheidungen fehle es aber an demokratischer Legitimität. Insofern sei die EU in einem Dilemma zwischen Effizienz und Legitimation gefangen. Einfache Lösungen scheiden aus: Denn während Kneip und Petring zeigen, dass der Verfassungsvertrag mit verbessertem Grundrechtsschutz, Legitimation durch Wahlen und größerer Transparenz durchaus eine Verbesserung gebracht hätte, erinnert Weßels daran, dass die Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament trotz der Kompetenzerweiterungen für das Parlament seit Jahrzehnten sinkt. Besonders schwach ist die Beteiligung in den neuen Mitgliedstaaten. Im abschließenden dritten Teil zur Europäisierung geht es u. a. um den Zusammenhang von Erweiterung und innerem Zusammenhalt und um den Stand der transatlantischen Beziehungen. Eine eindringliche Warnung von Dahrendorf vor einer protektionistischen und auf sich selbst bezogenen EU schließt den Band ab. Seine These: Der Zusammenhalt der „freien Welt“ sei im Zweifel der europäischen Einheit vorzuziehen.
Wilhelm Knelangen (WK)
Dr., wiss. Ass., Institut für Sozialwissenschaften (Bereich Politikwissenschaft), Universität Kiel.
Rubrizierung: 3.13.23.53.63.4 Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Knelangen, Rezension zu: Jens Alber / Wolfgang Merkel (Hrsg.): Europas Osterweiterung: Das Ende der Vertiefung? Berlin: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/25103-europas-osterweiterung-das-ende-der-vertiefung_29055, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 29055 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA