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/ 22.06.2013
Theo Schiller (Hrsg.)

Local Direct Democracy in Europe

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2011 (Direct Democracy in Modern Europe); 292 S.; 39,95 €; ISBN 978-3-531-18250-6
Der Band vermittelt einen vergleichenden Überblick über die Ausprägung von direkter Demokratie auf lokaler Ebene in 19 europäischen Staaten. Auf dieser Ebene seien die Bürger am unmittelbarsten von den Konsequenzen politischer Entscheidungen betroffen, schreibt Schiller, und daher am ehesten bereit, sich politisch zu engagieren. Vor diesem Hintergrund habe sich das direktdemokratische Instrument eines freiwilligen Referendums seit den 90er-Jahren in zahlreichen Staaten etabliert. Allerdings werde es selten so intensiv genutzt wie in den deutschsprachigen Kantonen der Schweiz. Auch die Vielfalt der zur Abstimmung gestellten Themen sei dort am größten. Schiller bedauert, dass – im Gegensatz zur Schweiz – in Norwegen nur über vergleichsweise untergeordnete Themen wie den Zuschnitt von Schuldistrikten und die Lizenzierung von Alkohol abgestimmt wird. Tschechen, Schweden und Italiener haben auf lokaler Ebene zumindest die Chance, über Entscheidungen in der Umwelt- und Verkehrspolitik zu votieren. Schiller lobt in diesem Zusammenhang die tschechischen Referenden über die Lagerung atomaren Mülls. Auch die Abstimmungen in Deutschland verteilen sich gleichmäßig über alle politischen Themenfelder, in München und Hamburg bestehen zudem die niedrigsten administrativen Hürden für die Durchführung kommunaler Bürgerbegehren. Trotz der allgemeinen Liberalisierung der Prozeduren direktdemokratischer Verfahren sieht Schiller keine durchgängige europäische Entwicklung hin zu einer direkten Demokratie. Als Begründung verweist er auf die jüngsten Erhöhungen der Zugangshürden für direktdemokratische Verfahren in Slowenien und der Tschechischen Republik, in einigen Staaten gibt es immer noch gar keine direktdemokratischen Instrumente auf lokaler Ebene. Daher sollte die Europäische Union darauf dringen, dass die Empfehlungen des Europarates hierzu durchgesetzt werden.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 2.612.21 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Theo Schiller (Hrsg.): Local Direct Democracy in Europe Wiesbaden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/34299-local-direct-democracy-in-europe_41168, veröffentlicht am 17.11.2011. Buch-Nr.: 41168 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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