Skip to main content
/ 17.06.2013
Christian Calliess

Rechtsstaat und Umweltstaat. Zugleich ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik im Rahmen mehrpoliger Verfassungsrechtsverhältnisse

Tübingen: Mohr Siebeck 2001 (Jus publicum 71); XXII, 685 S.; Ln., 116,57 €; ISBN 3-16-147578-X
Rechtswiss. Habilitationsschrift Saarbrücken; Gutachter: T. Stein, G. Ress. - Gemäß Art. 20a GG ist Umweltschutz eines der Staatsziele der Bundesrepublik. Allerdings stellt sich das Problem, dass die Wirkungen und Folgen von Eingriffen in die Umwelt häufig nicht oder nur unzureichend bekannt sind. Angesichts der Dimensionen möglicher Schäden und der Schwierigkeiten bei der Zurechnung individueller Verantwortlichkeiten sind vergangenheitsorientierte Maßnahmen wie beispielsweise eine strafrechtliche Verfolgung von Verantwortlichen nach einem Atomunfall nicht adäquat; vielmehr ist eine umfassende Prävention geboten, um dem gesellschaftlichen Bedürfnis nach Sicherheit angemessen zu entsprechen. Doch eine solche Prävention ist angesichts ihres (potenziellen) Umfanges und der (potenziellen) Eingriffsintensität verfassungsrechtlich nicht unproblematisch. Die Arbeit beleuchtet diese Problematik aus vorwiegend juristischer Perspektive. Inhaltsübersicht: I. Das Spannungsverhältnis zwischen Rechtsstaat und Umweltstaat im Spiegel der rechtswissenschaftlichen Diskussion: A. Umweltschutz versus Rechtsstaat: Die Zweifache Gefahr einer "Ökodiktatur"; B. Die Idee des "Umweltstaats" als Herausforderung des Rechtsstaats. II. Das Verhältnis zwischen Rechtsstaat und Umweltstaat: 1. Begriffs- und Standortbestimmung des Rechtsstaats; 2. Begriffs- und Standortbestimmung des Umweltstaats; 3. Das Vorsorgeprinzip als Leitprinzip des Umweltstaats. III. Rechtsstaatliche Grenzen des Umweltstaats: 1. Verfassungsrechtliche Güter- und Interessenkollisionen im gegenwärtigen Umweltschutz; 2. Defizite im herkömmlichen Verständnis der mehrpoligen Rechtsbeziehungen; 3. Rechtsstaatskonforme Möglichkeiten zur Bewältigung umweltstaatlich indizierter Güter- und Interessenkollisionen im Rahmen mehrpoliger Verfassungsrechtsverhältnisse.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.322.341 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Christian Calliess: Rechtsstaat und Umweltstaat. Tübingen: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15231-rechtsstaat-und-umweltstaat_17312, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 17312 Rezension drucken
CC-BY-NC-SA