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/ 04.06.2013
Eva M. K. Häußling

Soziale Grundrechte in der portugiesischen Verfassung von 1976. Verfassung und soziale Wirklichkeit

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1997 (Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht 10); 279 S.; brosch., 78,- DM; ISBN 3-7890-4909-3
Die sozialen Grundrechte finden in der portugiesischen Verfassung von 1976 in einer Breite Berücksichtigung wie in keiner anderen europäischen Verfassung. Seit ihrem Inkrafttreten sind zwanzig Jahre vergangen, und der Verfassungsgerichtshof hat in seinem 14jährigen Wirken Position zu den sozialen Grundrechten beziehen können. Dies und die Stabilisierung der politischen Lage in Portugal im vergangenen Jahrzehnt sind Anlaß für die Autorin, ein Resümee darüber zu ziehen, "in welchem Maß die Verankerung von sozialen Grundrechten in der Verfassung Einfluß auf die Verfassungswirklichkeit hatte und hat" (21), wobei das Interesse Häußlings nicht nur empirisch, sondern auch normativ ausgerichtet ist: "Soll die Verfassung eine Art Eisenbahnfahrplan sein, in dem alles pünktlich und fixiert ist, oder soll sie als ein Rahmen gesehen werden, der von den verantwortlichen Organen ausgefüllt wird, die Verfassung als eine Art Hoffnungs- und Wunschträger? Dürfen die Bürger auf die Verwirklichung aller Rechte einer Verfassung zählen, bzw. wie weit dürfen sie in ihren Erwartungen enttäuscht werden? Sollen soziale Grundrechte überhaupt in einer Verfassung verankert werden?" Das Beispiel Portugal könne "gerade im Hinblick auf die Diskussion in Deutschland zur Normierung von sozialen Grundrechten auf Länder- und Bundesebene und für die Diskussion der sozialen Grundrechte auf europäischer Ebene" als Anregung dienen (21). Inhaltsübersicht: I. Soziale Grundrechte in der portugiesischen Verfassung: 1. Soziale Grundrechte in den Verfassungen Portugals vor 1976; 2. Überblick über die sozialen Grundrechte in verschiedenen europäischen Verfassungen; 3. Die verschiedenen Möglichkeiten der Positivierung sozialer Grundrechte; 4. Die Positivierung sozialer Grundrechte in der portugiesischen Verfassung von 1976; 5. Systematisierung der sozialen Grundrechte und Unterscheidung zwischen Freiheitsrechten und sozialen Grundrechten in der portugiesischen Verfassung von 1976; 6. Verfassungsrevision. II. Soziale Grundrechte in der portugiesischen Verfassungswirklichkeit: 7. Konkretisierung und Umsetzung der sozialen Grundrechte; 8. Verfahren zum Schutz der sozialen Grundrechte; 9. Einzelne soziale Grundrechte exemplarisch am Recht auf Arbeit, Schutz der Gesundheit und Bildung dargelegt.
Detlef Lemke (Le)
Dipl.-Politologe.
Rubrizierung: 2.612.21 Empfohlene Zitierweise: Detlef Lemke, Rezension zu: Eva M. K. Häußling: Soziale Grundrechte in der portugiesischen Verfassung von 1976. Baden-Baden: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/5521-soziale-grundrechte-in-der-portugiesischen-verfassung-von-1976_7208, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 7208 Rezension drucken
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