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/ 18.06.2013
Manuel Kellerbauer

Von Maastricht bis Nizza. Neuformen differenzierter Integration in der Europäischen Union

Berlin: Duncker & Humblot 2003 (Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht 64); 279 S.; 68,- €; ISBN 3-428-11044-7
Rechtswiss. Diss. Tübingen. - Kellerbauer untersucht die Entwicklung und materielle Reichweite von Integrationsformen, die seit der Ratifizierung des Maastrichter Vertrages ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten ermöglichen. Beachtlich ist hierbei insbesondere, dass die begründeten und fortentwickelten neuen Kooperationsformen es Gruppen von Mitgliedstaaten ermöglichen, für abgestimmte Integrationsfelder „die in EGV und EUV vorgesehenen Organe, Verfahren und Mechanismen in Anspruch zu nehmen" (36). Dies hat zur Folge, dass das jeweilige „Integrationsvorhaben mit den Handlungsmitteln des Unions- und Gemeinschaftsrechts betrieben wird und in seinem Verlauf den Vorgaben dieser Rechtsordnungen unterstellt ist" (36). Im ersten Teil zeichnet der Verfasser die „neue Differenzierungsform des Vertrags von Maastricht und ihre bisherige Anwendungsform" (43 ff.) in der gemeinsamen Sozialpolitik, der Wirtschafts- und Währungsunion sowie im Bereich Justiz und Inneres nach. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass es „dem im Vertrag von Maastricht erstmals umgesetzten neuen Differenzierungskonzept zu verdanken" sei, „dass die wichtigsten Integrationsvorhaben des vergangenen Jahrzehnts nicht an einzelstaatlichen Vorbehalten gegen die Übertragung weiterer Hoheitsrechte gescheitert sind" (162). Im zweiten Teil widmet sich Manuel sodann den „Bestimmungen über eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten" (165 ff.) im Rahmen der Verträge von Amsterdam und Nizza. Hierbei werden zunächst Entstehungsgeschichte und Wesenszüge der neuen Differenzierungsmöglichkeiten der Integration sowie deren Begründung gewürdigt, um sodann ausführlich die Durchführung einer verstärkten Zusammenarbeit sowie deren Rechtswirkungen und Folgen zu behandeln. Die durchweg fundierte Arbeit wird durch eine Zusammenfassung der Ergebnisse von Teil 1 und 2 abgerundet, die einen eher skeptischen Ausblick auf die Wirkungsfähigkeit der neuen Kooperationsformen gibt.
Roland Lhotta (RL)
Prof. Dr., Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.2 Empfohlene Zitierweise: Roland Lhotta, Rezension zu: Manuel Kellerbauer: Von Maastricht bis Nizza. Berlin: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/19881-von-maastricht-bis-nizza_23143, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 23143 Rezension drucken
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