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/ 19.06.2013
Gülistan Gürbey

Außenpolitik in defekten Demokratien. Gesellschaftliche Anforderungen und Entscheidungsprozesse in der Türkei 1983-1993

Frankfurt a. M./New York: Campus Verlag 2005 (Studien der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung 46); 396 S.; kart., 45,- €; ISBN 3-593-37472-2
Politikwiss. Habilitationsschrift FU Berlin; Gutachter: F. Büttner, E.-O. Czempiel. – Welcher Zusammenhang besteht zwischen Herrschaftsordnung und Außenpolitik? Wie wirkt sich eine Demokratisierung außenpolitischer Entscheidungsprozesse auf die Inhalte dieser Politik aus? Im Hintergrund dieser beiden Frage stehe der „demokratische Frieden“, schreibt Gürbey. Er basiere auf zwei Annahmen: Demokratien seien nicht friedlicher als andere politische Systeme, führten aber (fast) keine Kriege gegeneinander. Das interne Herrschaftssystem der Türkei stuft Gürbey als eine defekte Demokratie ein, in der spezifische gesellschaftliche Anforderungen an die Außenpolitik gestellt werden. Dies gelte auch für die Amtszeiten von Turgut Özal als Minister- und Staatspräsident 1983 bis 1993. Das allgemeine gesellschaftliche Verständnis von Außenpolitik beruhe auf dem Grundsatz, dass sie sich auf einen nationalen Konsens stütze und überparteilicher Natur sei. Die Verfassung räume zugleich dem Präsidenten eine dominante Stellung ein, die Özal genutzt habe. Gürbey analysiert dies an den Beispielen der Europa-, der Griechenland- und der Nahostpolitik. Dabei zeigt sich deutlich das Ungleichgewicht der Gewalten, die zudem vom Militär kontrolliert werden. Die parlamentarische Auseinandersetzung über wichtige Themen wie eine Aussöhnung mit Griechenland oder die Beteiligung am zweiten Golfkrieg war zudem von Debatten über die Person Özals geprägt. Die oppositionellen Parteien beschäftigten sich nach Gürbeys Erkenntnis wenig mit Inhalten, entwickelten keine alternativen Politikkonzepte und verfehlten ihre Rolle als Vermittlerinnen zwischen Gesellschaft und Politik. Die angesichts des zweiten Golf-Krieges weit verbreitete Anti-Kriegshaltung sei daher kein Erfolg der defekten Demokratie gewesen, so das Fazit, sondern stehe im Kontext der von einer breiten Opposition gegen Özal propagierten national-ideologischen Außenpolitik. Der Friede sei als Tradition eingefordert worden und nicht das Ergebnis eines demokratischen Prozesses gewesen.
Natalie Wohlleben (NW)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.222.632.22.222.21 Empfohlene Zitierweise: Natalie Wohlleben, Rezension zu: Gülistan Gürbey: Außenpolitik in defekten Demokratien. Frankfurt a. M./New York: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/20690-aussenpolitik-in-defekten-demokratien_24134, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 24134 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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