/ 21.06.2013
Hagen Ettner
Das Gebiet Sverdlovsk im föderativen System Rußlands. Ein Beitrag zum Stand des rußländischen Föderalismus
Münster: Lit 2005 (Studien zu Konflikt und Kooperation im Osten 14); 133 S.; brosch., 14,90 €; ISBN 978-3-8258-8807-7Das Machtverhältnis zwischen Zentrum und Region steht im Mittelpunkt der Studie. Ettner skizziert zunächst die Ausgangsbedingungen vor dem Auseinanderbrechen der Sowjetunion sowie die Neuordnung und institutionelle Ausgestaltung der Russländischen Föderation. Deutlich wird die 1992 durch den Abschluss dreier Föderationsverträge verankerte Hierarchie zwischen den verschiedenen Statusgruppen (Republiken, Gebiete und Regionen) innerhalb der Föderation. Die Republiken haben den höchsten Rechtsstatus und besitzen Staatsqualität. Die beiden übrigen Gruppen „verfügten nicht über Elemente von Staatlichkeit und konnten zur Regelung ihres Regierungssystems nur Statuten annahmen, die der Genehmigung durch den obersten Sowjet bedurften.“ (33) Diese rechtliche Hierarchisierung markiert eine bedeutende Konfliktlinie zwischen dem Zentrum und den Nichtrepubliken um die Anerkennung als Republik. Der Autor untersucht diese Konflikthaftigkeit am Beispiel der Beziehung zwischen Zentrum und dem Gebiet Sverdlovsk, dem aufgrund bestimmter historischer, geografischer, wirtschaftlicher und politischer Faktoren eine besondere Rolle im föderativen System Russlands zukommt und das um die Anerkennung als Republik gerungen hat. Ettner fragt nach der Machtbasis der Eliten im Sverdlosker Gebiet, er untersucht die Art der Konfliktaustragung und den Beitrag föderaler Institutionen. Dabei konzentriert er sich auf die Entwicklungen während der Präsidentschaft Putins, mit dessen Reformen eine Rezentralisierung der Macht erfolgte. Die Institutionen, denen häufig eine „regulierende Funktion [...] in den Beziehungen zwischen dem Zentrum und den Föderationssubjekten“ (115) zugesprochen werde, konnten die Stärkung des Zentrums nicht verhindern. Vielmehr sei der russländische Föderalismus, so Ettners Fazit, „lediglich Ausdruck der Kräfteverhältnisse zwischen dem Zentrum und den Regionen“; damit stehe er „auf tönernen Füßen“ und drohe, „zu einem Scheinföderalismus zu werden“ (116).
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.62 | 2.21
Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Hagen Ettner: Das Gebiet Sverdlovsk im föderativen System Rußlands. Münster: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/26211-das-gebiet-sverdlovsk-im-foederativen-system-russlands_30513, veröffentlicht am 25.06.2007.
Buch-Nr.: 30513
Inhaltsverzeichnis
Rezension drucken
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
CC-BY-NC-SA