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/ 12.06.2013
M'hammed Chlibakh

Die Euro-Mediterrane Partnerschaft. Der Mittelmeerraum als Herausforderung für die Sicherheitspolitik der Europäischen Union

Berlin: Wissenschaftlicher Verlag Berlin 2008 (Schriften zur Rechtswissenschaft 111); XVI, 249 S.; 36,- €; ISBN 978-3-86573-416-7
Rechtswiss. Diss. Bremen; Gutachter: J. Falke, H. Lichtenberg. – 1995 wurde die Euro-Mediterrane Partnerschaft (EMP) in Barcelona mit dem Ziel gegründet, durch wirtschaftliche, politische und kulturelle Zusammenarbeit in den sogenannten drei Körben zwischen der EU und den Mittelmeeranrainerstaaten bis 2010 eine Freihandelszone zu schaffen. Zu Sicherheit, Frieden, Wohlstand und einer Stabilisierung der Region sollte auf diese Weise beigetragen werden. Als Instrumente zur Umsetzung dieser Ziele wurden der Dialog, der ökonomische Austausch und die Kooperation ausgewählt. Chlibakh konzentriert sich auf Korb I der EMP, der sich auf die politische und Sicherheitspartnerschaft bezieht. Seine „Grundfrage“ lautet, wie sich ein „Raum des Friedens und der Stabilität in einem spannungsgeladenen Umfeld schaffen“ (4) lässt. Warum diese Arbeit dem Fachbereich Rechtswissenschaft und nicht dem der Politikwissenschaft vorgelegt wurde, ist insofern überraschend, als eine rechtswissenschaftliche Fragestellung nicht zu identifizieren ist. Der Autor beschreibt ausführlich die politischen und militärischen Konflikte im Mittelmeerraum, untersucht die EU-Mittelmeerpolitik sowie die Beziehungen der Institutionen europäischer Sicherheit zur Mittelmeerregion und fragt nach den sicherheitspolitischen Auswirkungen der EU-Erweiterung auf die Region. Die EMP stelle, so das Ergebnis Chlibakhs, ein wichtiges Instrument der EU im Bereich der Sicherheitspolitik in der Mittelmeerregion dar und leiste einen Beitrag zur Stabilisierung und Demokratisierung. Mit ihr sei zwar ein Schritt in die richtige Richtung gesetzt worden, zu viel sollte jedoch nicht erwartet werden. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit bleibe das Kernstück der europäischen Mittelmeerpolitik, hinsichtlich der Demokratisierung sowie der kulturellen und sozialen Kooperation seien nur wenige Fortschritte erzielt worden. Die Absicht der EU, eine euromediterrane Charta für Frieden und Stabilität zur Entwicklung eines kollektiven Sicherheitssystems zu schaffen, sei von einer Reihe arabischer Staaten zurückgewiesen worden. Zur Lösung des Nahost-Konflikts könne die EMP nur bedingt beitragen. Die Kritik am Barcelona-Prozess und an der EU-Nachbarschaftspolitik seien die Beweggründe für die 2008 gegründete Mittelmeerunion gewesen.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.62.632.674.22 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: M'hammed Chlibakh: Die Euro-Mediterrane Partnerschaft. Berlin: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/14437-die-euro-mediterrane-partnerschaft_36666, veröffentlicht am 01.03.2011. Buch-Nr.: 36666 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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