/ 18.06.2013
Martina Helmerich
Die Ukraine zwischen Autokratie und Demokratie. Institutionen und Akteure
Berlin: Duncker & Humblot 2003 (Veröffentlichungen des Osteuropa-Institutes München. Reihe Wirtschaft und Gesellschaft 25); 251 S.; 74,80 €; ISBN 3-428-11045-5Diss. phil. München. - Welche Transformationen haben in der Ukraine seit 1991 stattgefunden? Wie sieht das ukrainische politische System heute aus? Wie weit ist der Demokratisierungsprozess vorangeschritten? Auch 12 Jahre nach der Unabhängigkeit des Landes haben sich die Hoffnungen des Westens, die Ukraine möge sich zu einer marktwirtschaftlichen Demokratie wandeln, nicht erfüllt. Das Land habe sich, so die Autorin, als unfähig erwiesen, die Bereiche Politik, Wirtschaft und Verwaltung synchron zu reformieren. Dies liege zum Teil in den Handlungsmustern der Akteure und Eliten begründet, die ihre Prägungen in der Sowjetzeit erfahren haben und nach 1991 nicht ausgetauscht wurden. Das zentrale Problem für eine erfolgreiche Transformation sei jedoch die Schwäche der politischen Institutionen; die in der Verfassung von 1996 vorgesehene demokratische Gewaltenteilung sei bisher nicht etabliert worden. Vielmehr hätten sich die Gewichte mehr und mehr zugunsten des Präsidenten verschoben - Parlament, Regierung, Verfassungsgericht und die lokalen Selbstverwaltungen unterliegen seinem Einfluss. Die Autorin unterzieht den Machtstil der beiden Präsidenten Leonid Krawtschuk und Leonid Kutschma einer genauen Analyse. Unter Präsident Kutschma wurde das in der Verfassung vorgesehene semi-präsidentielle System in eine Ein-Mann-Herrschaft verwandelt. Kutschmas Wiederwahl 1999 markiert die autoritäre Wende in der ukrainischen Politik. „Das Stadium, das die Ukraine heute erreicht hat, stellt sich als eine Mischung aus Autoritarismus, Anarchie und Oligarchie dar. Klientelismus, Korruption sowie die Verfilzung von Wirtschaft, Kriminalität und Politik haben sich zu einem System verbunden, das die Entstehung einer Bürgergesellschaft verhindert und Manipulationen von Wahlen und demokratischen Institutionen ermöglicht." (219)
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.62 | 2.24 | 2.22
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Martina Helmerich: Die Ukraine zwischen Autokratie und Demokratie. Berlin: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/19888-die-ukraine-zwischen-autokratie-und-demokratie_23151, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 23151
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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