/ 31.05.2013
Henning Schwarz
Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Außen- und Sicherheitspolitik. Ein Verfassungsvergleich Deutschland - USA
Berlin: Duncker & Humblot 1995 (Schriften zum Öffentlichen Recht 673); 370 S.; brosch., 112,- DM; ISBN 3-428-08352-0Rechtswiss. Diss. Würzburg; Erstgutachter: D. Blumenwitz. - Die jüngste Kritik am Bundesverfassungsgericht hat die Frage nach der Funktion und den Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit wieder aufleben lassen. Die vorliegende Studie geht dieser Frage für die Außen- und Sicherheitspolitik in einem Rechtsvergleich mit den USA nach. Die Handlungsspielräume der Gerichte werden zunächst anhand einer Begriffsanalyse von "Recht" und "Politik" theoretisch abgesteckt, bevor Schwarz sie durch verfassungsrechtliche und -historische, im Falle der Bundesrepublik vor allem durch verfahrenstechnische und materiell-rechtliche Darstellungen genauer bestimmt. Kontrastiert werden diese Kapitel mit einem Abschnitt über die amerikanische Political Question Doctrine, deren Anwendbarkeit für Deutschland ausführlicher diskutiert wird. Dieses Kapitel verdeutlicht ansatzweise das Erfordernis der Interdisziplinarität zur Analyse der Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Verfassungsorgan. Eine Perspektive, die bei dem politischen Akteur Supreme Court als "coequal branch of government" selbstverständlich ist.
Oliver Lembcke (OL)
Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.323 | 2.21 | 4.21 | 4.22 | 2.64
Empfohlene Zitierweise: Oliver Lembcke, Rezension zu: Henning Schwarz: Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Außen- und Sicherheitspolitik. Berlin: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/289-die-verfassungsgerichtliche-kontrolle-der-aussen--und-sicherheitspolitik_30, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 30
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Dr., Politikwissenschaftler.
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