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/ 17.06.2013
Margaretha Kopeinig / Christoph Kotanko

Eine europäische Affäre. Der Weisen-Bericht und die Sanktionen gegen Österreich

Wien: Czernin Verlag 2000; 112 S.; brosch., 12,95 €; ISBN 3-7076-0105-6
Wenn die Bildung der schwarz-blauen Koalition in Österreich Anfang 2000 eines nicht gewesen ist, dann ein ganz gewöhnlicher Regierungswechsel. Insbesondere die anderen 14 EU-Mitgliedstaaten reagierten unverzüglich und entschieden, indem sie in einem präzendenzlosen Akt die bilateralen Beziehungen zur Alpenrepublik einfroren. Erst mehr als ein halbes Jahr später fand die Causa Österreich mit dem "Bericht der Weisen" und der Aufhebung der Sanktionen ihr Ende. Kopeinig und Kotanko, beide Journalisten des "Kurier", zeichnen diese Affäre auf knappem Raum ebenso sachkundig wie anschaulich nach. Gestützt auf bemerkenswertes Insiderwissen korrigieren sie dabei auch die eine oder andere öffentliche Fehlwahrnehmung. So waren die treibenden Kräfte der Sanktionspolitik nicht die sozialdemokratischen Regierungschefs, sondern bürgerliche Politiker Belgiens und Frankreichs. Als Modell für das Monitoring-Verfahren durch die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bestimmten "drei Weisen" fungierte eine Beobachtung der ÖVP durch drei Mitglieder der Fraktion der Europäischen Volkspartei, deren Bericht entscheidend dazu beitrug, den Ausschluss der österreichischen Regierungspartei aus der EVP zu verhindern. In ihrer Bewertung der Sanktionen halten sich die Autoren zurück und schließen mit den Worten des luxemburgischen Premiers Juncker: "Ich gebe ja zu, dass die Maßnahmen keine gehobene Staatskunst waren. [...] Wäre [aber] der Schaden für Österreich und die EU nicht größer gewesen, hätten die 14 nicht reagiert?" (34) Der Bericht der drei Weisen, ihr Gesprächsprogramm in Wien und Heidelberg, eine Chronologie der "europäischen Affäre" und ein Namensregister runden das informative sowie gut lesbare Bändchen ab.
Michael Edinger (ME)
M. A., wiss. Mitarbeiter, Sonderforschungsbereich 580, Universität Jena (www.uni-jena/svw/powi/sys/edinger.html).
Rubrizierung: 2.43.1 Empfohlene Zitierweise: Michael Edinger, Rezension zu: Margaretha Kopeinig / Christoph Kotanko: Eine europäische Affäre. Wien: 2000, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/14923-eine-europaeische-affaere_16930, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 16930 Rezension drucken
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