/ 16.07.2015
Christian Steiner
Friedenskonsolidierung durch Verfassungsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina. Lehren aus einem Versuchslabor der Internationalen Gemeinschaft
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2015 (Schriftenreihe der Europäischen Akademie Bozen, Bereich "Ethnische Minderheiten und regionale Autonomien" 28); 557 S.; 89,- €; ISBN 978-3-8329-6305-7Diss. Frankfurt; Begutachtung: R. Hofmann. – Verfassungsgerichte erfüllen grundsätzlich drei Funktionen: Sie agieren als Hüter von Verfassungsnormen, als Schiedsrichter in politischen und gesellschaftlichen Konflikten sowie als Stabilisatoren (von Werten) der rechtlich‑politischen Gemeinschaft. Und gerade in Umbruchsituationen erweisen sie sich als ein wichtiges Element zur Festigung eines neuen demokratischen Systems. Das traf auf die Bundesrepublik Deutschland nach 1945 ebenso zu wie auf die Nachfolgestaaten des Ostblocks seit 1989. Christian Steiner befasst sich in seiner Dissertation mit der Verfassungsrechtsprechung in Bosnien und Herzegowina in der Folge des Daytoner Abkommens und untersucht, welchen Beitrag diese „zum Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates leisten konnte“ (25). Sowohl der Verfassungsgerichtshof – der zwar nicht neu ist, jedoch „wegen seiner Zusammensetzung, seiner breit angelegten Zuständigkeiten und des von ihm heranzuziehenden Prüfungsmaßstabes ein Novum“ darstellt (92) – als auch die Menschenrechtskammer nahmen seither, so Steiners Fazit, wichtige Transformationsaufgaben wahr. Als Mitarbeiter des Auswärtigen Amts sowie der Behörde des Hohen Repräsentanten verfügt Steiner über in diesem Forschungsbereich seltene Innensichten. Er gibt damit nicht nur einen institutionellen Überblick über die Funktion, Zusammensetzung und Aufgabenwahrnehmung der beiden Gerichte, sondern kann auch die praktischen Umsetzungsprobleme analysieren. Da insbesondere die Tätigkeit des Verfassungsgerichtshofs wenig erforscht und kaum deutschsprachige Literatur über seine Rechtsprechung erhältlich ist, stellt Steiners Studie einen wichtigen Beitrag zu einem bislang wenig beachteten Bereich der Transformationsforschung zu Bosnien und Herzegowina dar.
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Rubrizierung: 2.61 | 2.21 | 4.41 Empfohlene Zitierweise: Tamara Ehs, Rezension zu: Christian Steiner: Friedenskonsolidierung durch Verfassungsgerichtsbarkeit in Bosnien und Herzegowina. Baden-Baden: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/38654-friedenskonsolidierung-durch-verfassungsgerichtsbarkeit-in-bosnien-und-herzegowina_47215, veröffentlicht am 16.07.2015. Buch-Nr.: 47215 Inhaltsverzeichnis Rezension druckenCC-BY-NC-SA