/ 05.06.2013

Hans-Olaf Henkel
Jetzt oder nie. Ein Bündnis für Nachhaltigkeit in der Politik
Berlin: Siedler Verlag 1998; 219 S.; Ln., 36,90 DM; ISBN 3-88680-665-0Henkel möchte einen Beitrag zu Reformen in Deutschland leisten, indem er sich mit den "Herausforderungen und Chancen" befaßt, "die sich aufgrund der Globalisierung, des größeren Europa, der neuen Techniken der Informationsgesellschaft, der Wiedervereinigung und der demographischen Entwicklung ergeben" (10). Zielvorstellung ist die Nachhaltigkeit in allen Politikbereichen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Gesellschaft. Henkel übt Kritik an der deutschen political correctness, die Konsens auch auf Kosten der Realitätswahrnehmung anstrebt. Vor der Implementierung von Reformen muß Einigkeit über die Faktenlage erzielt und ein sachlicher Dialog geführt werden (18 f.).
Der Autor fordert einen direkten Ländervergleich, ein Benchmarking Germany, um von anderen Staaten zu lernen. Mehr Eigenverantwortung und Wettbewerb und eine Rückbesinnung auf die Soziale Markwirtschaft Ludwig Erhards sind die Grundlagen für Wachstum, Arbeit und Solidarität (24 f.). Konkret nennt Henkel, neben einem political re-engineering (193 ff.), d. h. einer Selbsterneuerung der deutschen Entscheidungsprozesse und -strukturen, zehn Reformprogramme (209 ff.): durch Steuersenkungen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhöhen; die Sozialversicherungssysteme durch Privatisierung der Versicherer und mehr Eigenverantwortung der Arbeitnehmer nachhaltig zu reformieren; den Arbeitsmarkt mittels Durchbrechung der Flächentarifverträge wieder funktionsfähig zu machen; im Bildungssystem die Ausbildungszeiten zu verkürzen und das Leistungsprinzip zu stärken. Der Länderfinanzausgleich sollte aufgabengerecht geregelt werden und Anreize zum Sparen bieten. Privatisierung und Investitionen in Zukunftstechnologien sind zu verstärken. Henkel fordert schließlich einen zweiten Herrenchiemsee-Konvent, um die Verfassungsgrundlagen für ein reformfähigeres Regierungssystem zu schaffen.
Inhaltsübersicht: In der Stunde der Wahrheit. Umbruch: Weltweiter Wandel; Nach der Prüfung der Einheit; Vor der Prüfung Europa; Künstliche Intelligenz und Informationsgesellschaft; Die ergrauende Gesellschaft. Aufbruch: Innovationsvorsprünge sichern - auch bei der Kernenergie; Unökologische Ökosteuer; Bildungspolitik: Es regt sich was im Dornröschenschloß; Mitbestimmung und Tarifkartell; Blockaden sind überwindbar; Für eine wettbewerbsfähige und solidarische Gesellschaft; Political Re-engineering; Deutschland und die Welt.
Leslie Piert (LP)
Rubrizierung: 2.3 | 2.2 | 2.262 | 4.43 | 2.342 | 3.2
Empfohlene Zitierweise: Leslie Piert, Rezension zu: Hans-Olaf Henkel: Jetzt oder nie. Berlin: 1998, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/7901-jetzt-oder-nie_10475, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 10475
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