/ 05.06.2013
Alexander Ott
Parteien und Machtstrukturen in der Ukraine von 1991 bis 1998
Köln: Verlag Wissenschaft und Politik 1999 (Mittel- und Osteuropawissenschaften: Reihe Politik 2); 160 S.; brosch., 32,- DM; ISBN 3-8046-8859-4Die Ukraine gehört in der wirtschaftlichen und politischen Umgestaltung zu den Nachzüglern der osteuropäischen Reformstaaten. Die Ursache für diese verzögerte Transformation ist die Gleichzeitigkeit von Nationsbildung, Demokratisierung und der Einführung eines marktwirtschaftlichen Wirtschaftssystems. Erschwert wird der Reformprozeß aber auch durch Strukturschwächen in der ukrainischen Innenpolitik, ähnlich wie in Rußland. "Kern der politischen Transformation in der Ukraine ist der Aufbau eines modernen Rechtsstaates mit demokratischer Gewaltenteilung und institutioneller Stabilität." (11) Deshalb analysiert Ott die wichtigsten Entwicklungen im politischen Bereich, die Veränderungen der Machtstrukturen zwischen Präsident, Regierung und Parlament sowie die Rolle der Parteien. Andere Gruppierungen (z. B. Clans, Interessengruppen) werden nur am Rande untersucht, weil sie keine legalen Akteure des politischen Prozesses seien. Ohne Zweifel sind gerade diese Interessengruppen (Direktoren privatisierter Staatsbetriebe, Vertreter des Finanzkapitals, korrupte Teile der Staatsbürokratie und Vertreter des organisierten Verbrechens) maßgeblich am wirtschaftlichen und politischen Umgestaltungs- und Modernisierungsprozeß beteiligt. Im politischen System der Ukraine werden durch diese Interessengruppen die konstitutionellen Strukturschwächen verstärkt, so daß die komplexen Machtkonstellationen zwischen Präsident, Regierung, Parlament und Parteien nur die Spitze des Eisberges sind. Dennoch, oder gerade deshalb, ist Otts Untersuchung als Einführung in das politische System des jungen Staates Ukraine gut geeignet, weil es neben der Darstellung der politischen Akteure und Institutionen weitere Diskussionen über den Einfluß von Interessengruppen anregt.
Inhaltsübersicht: I. Die politische Entwicklung der Ukraine in den ersten Jahren der Unabhängigkeit von 1991 bis 1994: 1. Der Weg zur Unabhängigkeit der Ukraine und der Zerfall der Sowjetunion; 2. Die Verzögerung der notwendigen Reformen durch Kravcuk und die Opposition; 3. Die Machtinstitutionen unter Kravcuk; 4. Die Parlaments- und Präsidentenwahlen 1994 und die innere Zerrissenheit des Landes. II. Die Transformation des politischen Systems in der Ukraine von 1994 bis 1997: 1. Die ersten Schritte von Präsident Kucma; 2. Der Weg zur "vorläufigen Verfassung" (Verfassungsvertrag); 3. Der Kampf um die neue Verfassung; 4. Die Einführung eines neuen Wahlsystems. III. Die zentralen staatlichen Machtinstitutionen unter Kucma: 1. Der Präsident, die Präsidialadministration und der Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine; 2. Das Parlament; 3. Die Regierung; 4. Das Verfassungsgericht. IV. Die politischen Parteien in der Ukraine: 1. Die Parteienlandschaft und Parteientypologie; 2. Zur Charakteristik der Parteien; 3. Die Nomenklatura und die neuen Eliten als "Partei der Macht"; 4. Die Parteien und Fraktionen im ukrainischen Parlament von 1994 bis 1998. V. Die Parlamentswahlen 1998: 1. Der Wahlkampf und die Medien; 2. Die zur Wahl angetretenen Parteien und Wahlblöcke; 3. Die Ergebnisse der Parlamentswahlen.
Wilhelm Johann Siemers (Sie)
Dipl.-Politologe, Journalist, Redakteur der Sprachlernzeitschrift vitamin de, Florenz.
Rubrizierung: 2.62 | 2.22
Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Johann Siemers, Rezension zu: Alexander Ott: Parteien und Machtstrukturen in der Ukraine von 1991 bis 1998 Köln: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/7042-parteien-und-machtstrukturen-in-der-ukraine-von-1991-bis-1998_9428, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 9428
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Dipl.-Politologe, Journalist, Redakteur der Sprachlernzeitschrift vitamin de, Florenz.
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