SIRIUS Heft 4/2019 ist erschienen.
Dieses Heft widmet sich weitgehend dem Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr und internationales Krisenmanagement. Es enthält fünf substantielle Beiträge, die Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie generell die Aussichten von internationalen Missionen zur Krisenstabilisierung oder gar Friedenskonsolidierung behandeln.
Das Heft beginnt mit einer kritischen Würdigung der Möglichkeiten und Grenzen von zivilmilitärischer Stabilisierung durch Robin Schroeder vom ISPK. Er resümiert, wie das Thema Stabilisierung von Krisengebieten als zivil-militärische Querschnittsaufgabe sich zu einem Schwerpunkt der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt hat, wobei die Bedeutung ziviler Stabilisierung lange ungeklärt blieb. Erst nach langjährigen Erfahrungen in Afghanistan und anderen Einsatzländern habe sich schrittweise ein genaueres Konzept von Stabilisierung entwickelt. Die Bundesregierung stehe nun vor der Aufgabe, dieses Konzept gemeinsam mit internationalen Partnern in Krisengebieten systematisch zu implementieren und gleichzeitig die Zielsetzung und Wirkungslogik von Stabilisierung nach innen und außen zu vermitteln.
Der Beitrag von Christian Patz vom ISPK zieht eine Bilanz der deutschen Mitwirkung an der Operation der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA). Der Einsatz in Mali steht exemplarisch für neuere Entwicklungen bei Friedenseinsätzen („robuste Einsätze“). Der Artikel analysiert die Gründe für Deutschlands Beteiligung an MINUSMA und erläutert die Besonderheiten des Einsatzes vor dem Hintergrund des Konflikts in Mali und seiner Dynamiken. Dabei werden vier Probleme identifiziert: die Konsequenzen der Re-Priorisierung des Mandats durch den Sicherheitsrat; die ungleiche Lastenverteilung und fehlende Kohäsion; das Risiko von Fehlschlüssen bei der Übertragung von Lehren aus Einsätzen wie ISAF-Afghanistan und die offene Frage nach den Erfolgskriterien des Einsatzes.
Der Artikel von Winfried Nachtwei, ehemaliger Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/Die Grünen, zieht eine Bilanz deutschen Krisenengagements aus der Sicht eines mittelbar daran beteiligten Politikers. Er kritisiert, dass sich Bundesregierung und Bundestag als politische Auftraggeber bislang einer umfassenden, systematischen und ressortgemeinsamen Bilanzierung der deutschen Beteiligungen an internationalen Kriseneinsätzen entzogen haben. Er konstatiert aber, dass es auf politisch-strategischer und operativer Ebene Lernfortschritte gegeben habe. Der Autor befasst sich im Einzelnen mit Ziel- und Auftragsbestimmung, Fähigkeiten und Instrumenten, der Kohärenz des vernetzten Handelns, der Einsatzkontrolle sowie der öffentlichen Kommunikation und Wahrnehmung von Krisenengagements.
Sarah Brockmeier und Philipp Rotman vom Global Policy Institut in Berlin ziehen eine erste Bilanz der fachöffentlichen Debatte zu den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ der Bundesregierung im „PeaceLab2016“. Leitlinien wie Debatte, so die Analyse, zeigen mit einigen Ausnahmen die gleichen Strategiedefizite in der deutschen Friedens- und Sicherheitspolitik auf: Bundesregierung wie Fachcommunity setzen vage oder keine Ziele, nennen kaum Prioritäten und entwickeln wenig oder keine Länder- bzw. /index.php?option=com_content&view=article&id=41317spezifischen Strategien. Um dieses Strategiedefizit anzugehen, sollte die Bundesregierung Weißbuch und Leitlinien in Zukunft in einem gemeinsamen Strategiedokument für eine einheitliche Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bündeln. Dadurch kämen auch die „Friedenscommunity“ und die „Sicherheitscommunity“ stärker miteinander ins Gespräch.
Den Abschluss bildet ein Artikel von Clive Jachnik, einem britischen Experten für Projekte der Abrüstung, Demobilisierung und Wiedereingliederung von Bürgerkriegskämpfern. Er stellt die Entwicklung der entsprechenden Konzepte in den Vereinten Nationen vor (DD&R) und kommt zu dem Ergebnis, dass sich dieses Aktivitätsfeld erweitert hat. Zu den strategischen Prioritäten gehöre mittlerweile auch das Bemühen, Verzahnungen mit politischen Prozessen sicherzustellen. Er kritisiert aber, dass die VN die Chancen nicht genutzt habe, die sich im heutigen Jemen für derartige Programme stellen. Vor allem wurde es unterlassen, Möglichkeiten von Prä-DD&R oder Kommunaler Gewaltreduzierung (CVR) zu initiieren.
Die Herausgeber bedanken sich bei Robin Schroeder vom ISPK, der maßgeblich zu der Planung dieses Schwerpunktheftes und der Kommunikation mit den Autoren beigetragen hat.
Auch bei der Wiedergabe von Studien aus der Welt der strategischen Thinktanks steht das Thema Kriseneinsätze im Vordergrund. Dort wird vor allem die Lage in Afghanistan thematisiert. Auch in den Buchbesprechungen wird eine Studie des US Militärs reflektiert, die sich mit dem Krisenmanagement und der Friedenskonsolidierung im Irak zwischen 2002 und 2011 befasst.
Andere Themen, die im Besprechungsteil aufgegriffen werden, sind geoökonomische Trends, die Beziehungen zu Russland, europäische Verteidigungspolitik, Nichtverbreitungspolitik, die weltpolitische Rolle Chinas, Terrorismus in Asien sowie die Bedeutung neuer militärischer Technologien für die Kriegführung.
Die Herausgeber
_____________________________
Zur Inhaltsübersicht von SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen, Band 3, Heft 4/2019: https://www.degruyter.com/view/j/sirius.2019.3.issue-4/issue-files/sirius.2019.3.issue-4.xml
Außen- und Sicherheitspolitik
