/ 03.06.2013
Silvio Borner / Hans Rentsch (Hrsg.)
Wieviel direkte Demokratie verträgt die Schweiz? Beiträge zur aktuellen Reformdebatte mit einem Geleitwort von Bundesrat Arnold Koller. Referate und Diskussionsbeiträge der Tagung "Direkte Demokratie in der Schweiz" vom 11./12. Juli 1996 in Zug
Chur/Zürich: Verlag Rüegger 1997; 372 S.; geb., 51,40 DM; ISBN 3-7253-0567-6Beiträge zu einem der umstrittensten Themen der aktuellen Verfassungsreformdebatte in der Schweiz. Die Autoren sind Vertreter verschiedener sozialwissenschaftlicher Disziplinen sowie Repräsentanten aus Wirtschaft, Medien und Politik. Sie setzen sich mit der Reformbedürftigkeit der bestehenden Regelungen sowie mit den Reformvorschlägen des Schweizer Bundesrats von 1995 auseinander und legen teilweise auch eigene Entwürfe vor. Rentsch beklagt in seiner guten Zusammenfassung wie viele andere die Reformträgheit und führt diese auf eine mangelnde Fähigkeit zur Außenperspektive zurück. Es müsse gelingen, ein "dem System übergeordnetes Wertgebäude" (336) zu schaffen, damit Prinzipien wie Neutralität, Föderalismus und direkte Demokratie nicht zum Selbstzweck würden. Die vorliegenden Beiträge tragen zweifellos zu einer Entmythologisierung der Legenden direktdemokratischer Verfahren und zu einer Enttabuisierung der Reformdebatte bei.
Inhalt: I. Tagungsreferate "Direkte Demokratie in der Schweiz": Silvio Borner: Die direkte Demokratie: Ein schweizerischer Balanceakt zwischen direktdemokratischer Partizipation, staatlicher Handlungsfähigkeit und "Rule of Law" (13-24); Heinrich Koller: Die Reform der Volksrechte: Differenzierende Weiterentwicklung "im Paket" (25-49); Diskussion (51-59); Henner Kleinewefers: Die direktdemokratischen Volksrechte in der Schweiz aus ökonomischer Sicht. Ein Überblick (61-92); Jean-Christian Lambelet: "Décisions collectives et démocratie référendaire en Suisse" - Vingt ans après (93-107); Diskussion (109-120); Daniel Thürer: Demokratieprinzip: Innerstaatliche europäische und globale Aspekte (121-134); René Rhinow: Warum eine Reform der Volksrechte? (135-142); Diskussion (143-153); Raimund E. Germann: Der Verfassungsentwurf von 1995 und die außenpolitische Handlungsfähigkeit (155-165); Aymo Brunetti: Der "Status Quo-Bias" und die bremsende Wirkung des fakultativen Referendums (167-181); Bruno S. Frey: Neubelebung: Direkte Demokratie und dynamischer Föderalismus (183-203); Diskussion (205-212); Schlußdiskussion (213-217). II. Beiträge zur Tagungsthematik: Urs Lauterbacher: Elections et mode de scrutin en Suisse: Considérations critiques et propositions de modification (221-241); Jürg Martin Gabriel: Wahlen statt Abstimmungen (243-246); Gebhard Kirchgässner: Vom Mythos der politischen Führung: Einige Bemerkungen zur gegenwärtigen Diskussion um die direkte Demokratie (247-257); Peter Moser: Die Schweiz zwischen Immobilität und Instabilität: Auswirkungen der Einführung der allgemeinen Volksinitiative und der Verfassungsgerichtsbarkeit (259-283); Gerhard Schwarz: Ordnungspolitischer Niedergang trotz direkter Demokratie. Eine Handvoll Überlegungen (285-296); Andreas F. Leuenberger: Leitplanken gegen Mißbräuche zum Schutz der direkten Demokratie (297-299); Iwan Rickenbacher: Optimieren statt reformieren? (301-302); Beat Kappeler: Zuerst das Verhalten ändern, nicht die Institutionen (303-306); Gerhard Schmid: Aspekte der direkten Demokratie in der Schweiz (307-311); Hans Rentsch: Schwieriger Weg zum direktdemokratischen Optimum. Versuch einer Zusammenfassung (313-337).
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.5 | 2.2 | 2.21
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: Silvio Borner / Hans Rentsch (Hrsg.): Wieviel direkte Demokratie verträgt die Schweiz? Chur/Zürich: 1997, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/3365-wieviel-direkte-demokratie-vertraegt-die-schweiz_4424, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 4424
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M. A., Politikwissenschaftler.
CC-BY-NC-SA