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/ 21.06.2013
Sylvia Veit

Bessere Gesetze durch Folgenabschätzungen? Deutschland und Schweden im Vergleich

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2010 (Interdisziplinäre Organisations- und Verwaltungsforschung 16); 356 S.; brosch., 49,95 €; ISBN 978-3-531-17112-8
Diss. Potsdam; Gutachter: W. Jann, T. Edeling. – Ansätze der Verwaltungsmodernisierung finden seit längerem größere Aufmerksamkeit in etlichen EU-Mitgliedstaaten. Nicht zuletzt wirbt die Europäische Kommission mit einschlägigen Papieren für „better regulation“, also für eine Verbesserung von Rationalität und Qualität politischer Verfahren etwa durch transparente Zuständigkeitsregelungen, Rechtsvereinfachungen oder Bürokratieabbau. Eine wichtige Dimension entsprechender Ansätze stellen Verfahren der Ex-ante- Folgenabschätzung im Bereich der Gesetzgebung dar, die durch angemessene Nutzung vorhandenen Wissens einerseits den Wirkungsgrad von Gesetzen verbessern, andererseits den Informationsvorsprung der Ministerialbürokratie reduzieren sollen. Vor diesem Hintergrund befasst sich die Autorin mit dem Stand der Folgenabschätzung in Deutschland und Schweden. Mit dieser Auswahl werden zwei Länder betrachtet, die zwar ein vergleichbares Niveau der formalen Regelung von Folgenabschätzung aufweisen, sich jedoch im Implementationsgrad entsprechender Vorschriften deutlich unterscheiden. Schweden gilt – und die Studie bestätigt diese Annahme – als Land mit einem hohen faktischen Standard der Folgenabschätzung. Anders als die überwiegend normativ ausgerichtete Literatur zum Thema rückt die Autorin ihren Untersuchungsgegenstand in den institutionellen Kontext der Politikformulierung und möchte mit ihrer Studie einen „substantiellen Beitrag zur Policy-Forschung im Bereich der Meta-Regulierung“ leisten (27). Empirisch konzentriert sie sich auf eine Inhaltsanalyse der Gesetzesentwürfe der Regierungen beider Länder aus dem Jahr 2006 – in diese Vollerhebung sind 154 (DE) bzw. 132 (SE) Entwürfe eingegangen. Über die dichten länderbezogenen Fallstudien hinaus bezieht die Untersuchung ihren Reiz aus der plausiblen, in Anlehnung an den Neo-Institutionalismus vorgenommenen Interpretation der vorgefundenen Implementationsunterschiede von Vorschriften zur Folgenabschätzung in Deutschland und Schweden.
Thomas Mirbach (MIR)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Lawaetz-Stiftung Hamburg, Lehrbeauftragter, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.212.612.32 Empfohlene Zitierweise: Thomas Mirbach, Rezension zu: Sylvia Veit: Bessere Gesetze durch Folgenabschätzungen? Wiesbaden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/31766-bessere-gesetze-durch-folgenabschaetzungen_37859, veröffentlicht am 08.07.2010. Buch-Nr.: 37859 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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