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/ 24.10.2013
Józef Niżnik

Democracy versus Solidarity in the EU Discourse

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2012 (Studies in European Integration, State and Society 1); 124 S.; 24,95 €; ISBN 978-3-631-63877-4
J Ózef Ni?nik geht von einer einfachen Behauptung aus, die dem Band apodiktisch vorangestellt ist: „Immer mehr Beobachtungen des gegenwärtigen politischen Lebens in der EU scheinen nachhaltige Belege dafür zu liefern, dass Demokratie zu einer wesentlichen Barriere für Solidarität geworden ist.“ (9) Wie ist das zu verstehen? Ni?nik argumentiert vor dem Hintergrund des gegenwärtig erreichten Standes der politischen Integration Europas, dass beide Begriffe, obschon sie zentrale Werte der Geschichte der europäischen Integration darstellten, einander auszubremsen drohten. Während der Wert der Solidarität eher auf europäischer Ebene angesiedelt sei und als normatives Leitbild zu Vertiefung der politischen, ökonomischen und sonstigen Integration der Mitgliedstaaten herangezogen werde, verortet Ni?nik die Demokratie auf nationaler Ebene. Durch diese Differenzierung – europäische Solidarität hier, nationale Demokratie dort – kann dann eine wechselseitige Blockade konstatiert werden: Ein Fortschreiten der europäischen Einigung wird durch das im nationalen Abstimmungsverhalten zum Ausdruck kommende Misstrauen der jeweiligen nationalen Bevölkerungen gegenüber EU‑Politiken be‑ beziehungsweise verhindert. Doch alle Selbstblockade hin oder her, perspektivisch, da ist sich Ni?nik am Ende seiner historisch, politisch wie auch politiktheoretisch angehauchten Analyse sicher, werde die EU schon durch die Zwänge der Globalisierung zu einer verstärkten Integration gedrängt werden. Ob diese, so seine Hoffnung, die historisch gewachsene kulturelle Heterogenität nicht zudecken und also eher dem Prinzip in varietate concordia als dem e pluribus unum entsprechen werde, wird die zukünftige Entwicklung zeigen. Man kann diese Perspektive indes auch noch ganz anders lesen: Ein Scheitern des politischen Projekts der EU ist keine Option.
Matthias Lemke (LEM)
Dr. phil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.13.43.2 Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Józef Niżnik: Democracy versus Solidarity in the EU Discourse Frankfurt a. M. u. a.: 2012, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/36326-democracy-versus-solidarity-in-the-eu-discourse_44237, veröffentlicht am 24.10.2013. Buch-Nr.: 44237 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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