/ 31.05.2013
Christian Schultz-Bleis
Die parlamentarische Immunität der Mitglieder des Europäischen Parlaments
Berlin: Duncker & Humblot 1995 (Hamburger Studien zum europäischen und Internationalen Recht 5); 178 S.; brosch., 82,- DM; ISBN 3-428-08285-0Rechtswiss. Diss. Hamburg; Erstgutachter: G. Nicolaysen. - Die Untersuchung steht im Schnittpunkt von Parlamentsrecht und Europarecht. Schultz-Bleis stellt bei der Frage der Aufhebung der Immunität von Europaabgeordneten einen Unterschied fest zwischen der restriktiv ablehnenden Genehmigungspraxis durch das Parlament einerseits und den rechtlichen Bestimmungen andererseits. So überschreite das Parlament den normativen Rahmen, indem es in der Praxis von einer unabhängigen europäischen Immunität der Abgeordneten ausgehe. Dagegen würden materiell-rechtlich, z. B. für Abgeordnete, die sich in ihrem Heimatstaat befinden, die jeweils nationalstaatlichen Bestimmungen gelten. Der Autor fordert abschließend die Schaffung eines von den Mitgliedstaaten unabhängigen europäischen Immunitätsrechts.
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 3.3 | 3.2
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: Christian Schultz-Bleis: Die parlamentarische Immunität der Mitglieder des Europäischen Parlaments Berlin: 1995, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/399-die-parlamentarische-immunitaet-der-mitglieder-des-europaeischen-parlaments_149, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 149
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M. A., Politikwissenschaftler.
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