/ 21.06.2013
Thilo Richter
Die Rüstungsindustrie im Europäischen Gemeinschaftsrecht. Nationale Sicherheit im Gemeinsamen Markt
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2007 (Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft 333); 468 S.; 88,- €; ISBN 978-3-8329-2781-3Rechtswiss. Diss. Bonn; Gutachter: W. Löwer, H.-G. Dederer. – Richter untersucht die bisherige Praxis der Regulierung der Rüstungsindustrie aus der Perspektive des EU-Rechts. Auf der Grundlage einer Analyse des Art. 296 der europäischen Verträge arbeitet er das allgemeine Kompetenzgefüge für die Regulierung des Rüstungssektors in der EU heraus. Die darin vorgesehene Möglichkeit, diesen Sektor aus sicherheitspolitischen Gründen von den Vorschriften des EG-Vertrages auszunehmen, hat in der Praxis zu seiner nahezu vollständigen Ausklammerung aus dem Gemeinsamen Markt geführt. Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sind die auf ihre rüstungstechnologische Autarkie bedachten Mitgliedstaaten jedoch teilweise zur Kooperation bereit. Diese Praxis analysiert der Autor für die Bereiche des Ausfuhr- und Vergaberechts sowie des Beihilfe- und Kartellrechts. Die Fragmentierung der Rüstungsmärkte in der EU hält Richter für bedenklich. Er plädiert für eine europäische, marktwirtschaftlich ausgerichtete Rüstungsindustriepolitik und skizziert, „welche Maßnahmen de lege ferenda ergriffen werden können, um einen europäischen Rüstungsmarkt in einer Sicherheitsgemeinschaft zu errichten“ (19).
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.5 | 3.6
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Thilo Richter: Die Rüstungsindustrie im Europäischen Gemeinschaftsrecht. Baden-Baden: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/28061-die-ruestungsindustrie-im-europaeischen-gemeinschaftsrecht_32987, veröffentlicht am 27.03.2008.
Buch-Nr.: 32987
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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