/ 17.06.2013
Dimitrios Argirakos / Peter Lüdemann
Eine Verfassung für Europa. Textentwurf mit erläuternden Anmerkungen
Heidelberg: C. F. Müller Verlag 2001 (Heidelberger Forum 113); XII, 197 S.; geb., 24,54 €; ISBN 3-8114-5019-0Die Autoren - Lüdemann hat das Europäische Institut für Steuerrecht gegründet und Argirakos ist dort als politischer Berater tätig - wollen mit der Vorlage ihres Entwurfes einer Verfassung für die Europäische Union "eine öffentliche Debatte über den finalen Reformbedarf der Europäischen Union in den einzelnen Mitgliedstaaten [...] führen und politische Visionen [...] formulieren, wie unser Europa in einem halben Jahrhundert aussehen, welche Aufgaben darin eine Union der Staaten Europas wahrnehmen, nach welchen Werten und Prinzipien sie funktionieren und schließlich welche Rolle Europa im globalen Ordnungsgefüge einnehmen soll" (VIII). Auf der Basis des Prinzips der "doppelten Souveränität" behalten die Mitgliedstaaten ihre staatliche Souveränität und existieren neben der Souveränität der Union als neuartiger völkerrechtlicher Zusammenschluss von Staaten. Die Union wird auf Initiative der Mitgliedstaaten gegründet, die die notwendigen inhaltlichen Befugnisse eines Staates erhalten wird und über die von ihr vereinnahmte Mehrwertsteuer auch über die notwendigen Mittel verfügen wird. An der Spitze der ebenfalls neu konzipierten Organstruktur steht ein relativ mächtiger, direkt gewählter Unionspräsident, der als Oberhaupt die Einheit des europäischen Volkes symbolisiert. Dieser Entwurf orientiert sich am "Europa der Bürger"; er versteht sich als Denkanstoß, nicht als fertiges Konzept.
Aus dem Inhalt: I. Der lange Weg nach Nizza; II. Vorbereitende Überlegungen für einen Verfassungsentwurf. Verfassungstext: 1. Rechte und Freiheiten; 2. Grundlagen der Nation; 3. Die Organe der Nation; 4. Gesetzgebung der Nation; 5. Gerichtsordnung der Nation; 6. Die Verwaltung der Nation; 7. Die Finanzordnung der Nation; 8. Verteidigung, Internationale Nothilfe und Notstand. Anmerkungen zum Verfassungstext.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.2
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Dimitrios Argirakos / Peter Lüdemann: Eine Verfassung für Europa. Heidelberg: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/15243-eine-verfassung-fuer-europa_17328, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 17328
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Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
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