Skip to main content
/ 20.06.2013
Stefan Kadelbach (Hrsg.)

Europäische Verfassung und direkte Demokratie

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2006 (Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung 1); 110 S.; brosch., 24,- €; ISBN 978-3-8329-1704-3
Elf von 25 Mitgliedstaaten der EU haben vor die Annahme des Verfassungsvertrages eine Volksabstimmung gestellt. Damit ist das Referendum, so Kadelbach, „vom Ausnahmefall zu einer Normalität geworden“. Sollte die Tendenz zu mehr direkter Demokratie anhalten, so könnte sich daraus – laut Roland Bieber – eine „duale Demokratie“ entwickeln, die Elemente repräsentativer und plebiszitärer Demokratie verbindet. Durch den Verfassungsvertrag sei eine Debatte in Gang gekommen, die sich teils um eine Interpretation des Grundgesetzes und teils um eine mögliche Änderung des Grundgesetzes dreht, so Michael Elicker und Tobias Herbst. In allen Beiträgen steht die Rolle des Referendums im europäischen Verfassungsprozess im Mittelpunkt: Es wird ein Überblick zum bisherigen Verlauf des Ratifizierungsverfahrens in den Mitgliedstaaten gegeben und die Unionsbürgerschaft sowie die Einrichtung eines europäischen Referendums nach dem Verfassungsvertrag thematisiert. Weitere Aspekte sind die Ko-Existenz von Referenden und parlamentarischer Demokratie sowie die Frage, ob die Abhaltung eines Referendums in der Bundesrepublik über den Vertrag nach dem Grundgesetz möglich und politisch wünschenswert ist. Der Herausgeber bewertet das Instrument des Referendums in der EU generell nicht nur positiv, eine „verbesserte verfassungsrechtliche Legitimation für ausgeübte Herrschaft“ (15) sieht er nicht. Vielmehr könne es zu einer Delegitimierung des bestehenden Zustands im öffentlichen Bewusstsein führen. Daher sei die Möglichkeit eines Scheiterns des Verfassungsvertrages ebenso einzukalkulieren wie das künftiger Vertragsänderungen. Der Band enthält die Beiträge zu einer im Mai 2005 abgehaltenen Tagung des neu gegründeten Wilhelm-Merton-Zentrums für Europäische Integration und Internationale Wirtschaftsordnung an der Universität Frankfurt a. M.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.22.212.32 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Stefan Kadelbach (Hrsg.): Europäische Verfassung und direkte Demokratie Baden-Baden: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/25459-europaeische-verfassung-und-direkte-demokratie_29530, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 29530 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
CC-BY-NC-SA