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/ 21.06.2013
Bruno Scholl

Europas symbolische Verfassung. Nationale Verfassungstraditionen und die Konstitutionalisierung der EU

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2006 (Studien zur Europäischen Union 5); 352 S.; brosch., 39,90 €; ISBN 978-3-531-15132-8
Diss. Köln; Gutachter: W. Wessels. – Während die bisherigen Studien den Einfluss der Integration auf die nationalen Verfassungen untersuchten, will Scholl umgekehrt prüfen, „inwiefern sich zum Teil historisch tief verwurzelte nationale Verfassungsordnungen auf den Prozess der europäischen Konstitutionalisierung ausgewirkt haben“ (17). Ausgehend vom Ansatz des „historisch-institutionalistisch orientierten Konstruktivismus“ (23) wird eine sozialwissenschaftliche Analyse der Konventsdiskurse im Sinne einer quantitativen und qualitativen Inhaltsanalyse durchgeführt, exemplarisch anhand der Verfassungstraditionen von Deutschland, Großbritannien und Frankreich. Diese Auswahl ergibt sich vor allem daraus, dass diese „unterschiedliche konstitutionelle Modelle [...] idealtypisch“ repräsentierten (85). Ob aber Frankreich und Deutschland nicht vielmehr beide im „Etatismus“ eine zentrale Verfassungstradition gemeinsam haben – darüber ließe sich streiten. Gleichwohl liefert die Analyse interessante, zum Teil aber auch selbstverständliche Ergebnisse, die Scholl anhand der Unterscheidung der instrumentellen und symbolischen Dimension von Verfassungen differenziert: Da der Verfassungsvertrag in instrumenteller Hinsicht nur wenige Änderungen hervorgebracht habe, bei denen überhaupt auf nationalstaatliche Traditionen habe zurückgegriffen werden können, lasse sich der konstitutionelle Sprung zu einer nationalstaatsanalogen Symbolik festmachen, weshalb der Vertrag „als ‚symbolische Verfassung’ bezeichnet werden“ (314) könne. Richtig, bleibt aber zu fragen, ob dafür ein solch hoher sozialwissenschaftlicher Aufwand nötig gewesen ist – doch diesen Einwand muss sich überhaupt ein Teil der aktuellen politikwissenschaftlichen Analyse von Recht und Verfassung gefallen lassen.
Robert Chr. van Ooyen (RVO)
Dr., ORR, Hochschullehrer für Staats- und Gesellschaftswissenschaften, Fachhochschule des Bundes Lübeck; Lehrbeauftragter am OSI der FU Berlin sowie am Masterstudiengang "Politik und Verfassung" der TU Dresden.
Rubrizierung: 3.22.212.612.32.32 Empfohlene Zitierweise: Robert Chr. van Ooyen, Rezension zu: Bruno Scholl: Europas symbolische Verfassung. Wiesbaden: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/27086-europas-symbolische-verfassung_31625, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 31625 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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