/ 20.06.2013
Ann-Kathrin Fischer
Legitimation der Europäischen Union durch eine Verfassung?
Münster: Lit 2004 (Region - Nation - Europa 20); 134 S.; brosch., 10,90 €; ISBN 3-8258-6958-XSozialwiss. Diplomarbeit Potsdam. - Fischer möchte in ihrer akademischen Fleißarbeit „den Beitrag der europäischen Verfassung zum Abbau des Legitimationsdefizits in der EU bestimmen“ (103) und sucht im ersten Teil nach einem geeigneten Legitimationskonzept, das die Besonderheiten der EU berücksichtigt. Die Autorin entwickelt ein „dreidimensionales Legitimationskonzept“, das supranationale politische Rechtfertigung durch „Verfahren, Werte und gesellschaftlichen Grundkonsens“ (103) sichern soll. Mit diesem Raster wird dann im zweiten Teil das aktuelle „Legitimationsdefizit der EU“ zu ermitteln versucht. Nicht weiter verwunderlich, dass die EU gerade nach diesen drei Kriterien relativ schlecht abschneidet, eben weil ihre Politik stark ergebnisorientiert ist. Im dritten Teil schließlich wird die Verfassung als Institution im Hinblick auf ihre Anwendbarkeit auf der EU-Ebene untersucht, was aber ziemlich vergeblich ist, weil es der EU auch an Staatlichkeit fehlt. Nach dem gescheiterten Versuch, beide nationalen Konzepte auf die EU zu übertragen, kommt Fischer zu dem mageren Ergebnis, dass eine „alleinige Konstitutionalisierung der EU nicht das ‚Allheilmittel' zur Behebung des bestehenden Legitimationsdefizits“ (109) sein könne. Zum Zeitpunkt der Abfassung der Studie steckte der Konvent, wie die Autorin im Vorwort einräumt, „noch mitten in seiner Arbeit, gesicherte Erkenntnisse über seine Ergebnisse lagen noch nicht vor“ (9).
Peter A. Zervakis (PZ)
Dr., Projektleiter Bologna-Prozess, Hochschulrektorenkonferenz, Bonn.
Rubrizierung: 3.2 | 3.1 | 2.2 | 2.21 | 5.41
Empfohlene Zitierweise: Peter A. Zervakis, Rezension zu: Ann-Kathrin Fischer: Legitimation der Europäischen Union durch eine Verfassung? Münster: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/22000-legitimation-der-europaeischen-union-durch-eine-verfassung_25076, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 25076
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Dr., Projektleiter Bologna-Prozess, Hochschulrektorenkonferenz, Bonn.
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