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/ 03.03.2016
Francesco Marchi

The Convention on the Future of Europe. How States Behave in a New Institutional Context of Negotiation

Brüssel u. a.: Peter Lang 2015 (Euroclio 87); 309 S.; pb., 42,80 €; ISBN 978-3-0352-6518-7
Mit dem Europäischen Konvent haben sich die Staaten der EU zwischen Februar 2002 und Juli 2003 zusammengetan, um Europa erstmals in seiner Geschichte eine Verfassung zu geben. Francesco Marchi widmet seine Untersuchung den weiteren Innovationen des Konvents, die angesichts der Bedeutungsschwere des Verfassungsprojekts in den Hintergrund getreten sind: die inklusive Mitgliedschaft, das veränderte Abstimmungsverfahren und eine neue Form der Transparenz im Verhandlungsprozess. Neben den Vertretern der Mitgliedstaaten waren Vertreter der europäischen Institutionen, des Europäischen Parlaments sowie der nationalen Parlamente präsent, die im Konsens Entscheidungen trafen. Alle Dokumente und Arbeitsgruppen waren dabei öffentlich. Für Marchi handelt es sich bei dem Konvent daher um ein Beispiel für die Fähigkeit der EU, neue Formen von Governance‑Strukturen zu generieren. Aufgrund ihrer Hybridität sei der Verfassungskonvent weder eine wirklich verfassungsgebende Versammlung noch eine die intergouvernementale Konferenz vorbereitende Arbeitsgruppe. Marchi interessiert, warum und wie die Regierungen der Mitgliedstaaten der EU sich dafür entschieden haben, ihre Vertragsmacht mit anderen Akteuren zu teilen, wie diese Entscheidungen das Verhandlungsverhalten beeinflusst haben und ob hierdurch letztendlich Resultate erzielt wurden, die mehr als nur den kleinsten gemeinsamen Nenner unter den beteiligten Parteien widergespiegelt haben. Dazu entwickelt er eine Typologie mit vier Arten von Verhandlungsverhalten. Zwecks Erklärung des Verhandlungsverhaltens (abhängige Variable) mittels eines institutionellen Kontextes der Verhandlungen (unabhängige Variable) führt er eine intervenierende Politikfeld‑Variable ein. Für Marchi ist es die Art des verhandelten Politikgegenstands, die das Verhandlungsverhalten der beteiligten Akteure entscheidend beeinflusst. Verfassungs/index.php?option=com_content&view=article&id=41317 würden wesentlich konfliktgeladener verhandelt als regulatorische Fragen. Besondere Berücksichtigung erfährt außerdem der historische Kontext der Debatten. Der empirische Teil seiner Untersuchung besteht aus zwei Fallstudien über die Verhandlungen um die Rechtspersönlichkeit sowie die institutionelle Architektur der EU. Marchi untersucht diese Prozesse sequenziell, also unterteilt in unterschiedliche Phasen, und kann daher im Ergebnis unter anderem seine These bestätigen, dass das Verhandlungsverhalten der beteiligten Regierungen der Mitgliedstaaten in Abhängigkeit von Stand und Gegenstand des Verhandlungsprozesses variiert und dementsprechend mal kooperativer und mal konfliktbeladener ausfallen kann.
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Rubrizierung: 3.1 Empfohlene Zitierweise: Christian Patz, Rezension zu: Francesco Marchi: The Convention on the Future of Europe. Brüssel u. a.: 2015, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/39475-the-convention-on-the-future-of-europe_47661, veröffentlicht am 03.03.2016. Buch-Nr.: 47661 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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