/ 12.12.2013
Gabriele De Angelis / Paulo Barcelos (Hrsg.)
The Long Quest for Identity. Political Identity and Fundamental Rights Protection in the European Union
Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2013 (Lisbon Philosophical Studies); 239 S.; pb., 66,90 €; ISBN 978-3-0343-1083-3Wie die Herausgeber zu Recht betonen, ist – angesichts der gegenwärtigen Wirtschafts‑ und Finanzkrise – der konstitutionelle Vergemeinschaftungsprozess zugunsten wiedererstarkender Nationalismen und Partikularismen in vielen Ländern der Europäischen Union ins Hintertreffen geraten. Vor diesem, aus europäischer Perspektive geradezu verheerenden Hintergrund kann es politisch‑programmatisch durchaus angezeigt sein, den bisherigen Stand der Entwicklung einer europäischen Verfassung und hier insbesondere der Charta der Grundrechte zu rekapitulieren. Anhand des Leitbegriffes der „Fundamental Rights“ (27) adressieren die Autor_innen drei Problemfelder: identitätspolitische Aspekte, die institutionelle Garantie von Grundrechten sowie etwaige Konflikte im Zusammenhang mit der Rechtsprechungspraxis des Europäischen Gerichtshofes in einem pluralistischen Rechtsraum. Paulo Barcelos zeichnet ganz grundsätzlich die Motive nach, die für die Erstellung einer Verfassung und die Grundrechtecharta ausschlaggebend waren – und die Gründe, die die Verfassung letztlich verhinderten. Dabei, so seine Einschätzung, sei Folgendes dringend notwendig: „a little less conversation, a little more action“ (55). Denn die Legitimität der EU lasse sich letztlich nicht an einer wie auch immer gearteten Erzählung, sondern an konkreten demokratischen Teilhaberechten und manifest verfügbaren Grundrechten bemessen. Dass im Rahmen der verstärkten Durchsetzung europäischer Grundrechte auch das Europäische Parlament (EP) in den vergangenen Jahren eine zunehmend gewichtige Rolle gespielt hat, zeichnet Gabriele De Angelis nach. Dabei habe das EP durchaus Monitoringfunktionen erfüllt – sei aber auch zur Bühne nationaler Partikularismen geworden, die sich zunehmend auch im Parlament abbildeten. Abgeschlossen wird der Band durch ein Interview mit Miguel Poiares Maduro, Professor am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz, in dem ein zentraler Begriff für die weitere Entwicklung der europäischen Integration durch Rechtsakte in den Mittelpunkt rückt: Abiguität. Das politische – und damit letztlich auch: das rechtliche – Projekt Europa werde von der Grundrechtecharta gegenwärtig weder behindert noch gezielt gefördert. – Europaenthusiasmus sieht wahrlich anders aus.
Matthias Lemke (LEM)
Dr. phil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
Rubrizierung: 3.1 | 3.2 | 3.4
Empfohlene Zitierweise: Matthias Lemke, Rezension zu: Gabriele De Angelis / Paulo Barcelos (Hrsg.): The Long Quest for Identity. Frankfurt a. M. u. a.: 2013, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/36515-the-long-quest-for-identity_44602, veröffentlicht am 12.12.2013.
Buch-Nr.: 44602
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Dr. phil., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
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