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/ 20.06.2013
Oliver Rüß

Vereintes Europa – das unerreichbare Staatsziel? Zur Grundgesetzkonformität eines Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zu einem europäischen Bundesstaat

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2005 (Nomos Universitätsschriften: Recht 438); 240 S.; brosch., 46,- €; ISBN 3-8329-1265-7
Rechtswiss. Diss. FU Berlin; Gutachter: P. Kunig. – Seit dem Maastricht-Vertrag wird hinsichtlich der Finalität des Integrationsprozesses in der juristischen Staatslehre darüber gestritten, ob „der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu einem europäischen Bundesstaat verfassungsrechtlich zulässig wäre“ (16). Rüß prüft dies ausgehend von Art. 79 III GG (der so genannten „Ewigkeitsklausel“) anhand der Strukturprinzipien der Verfassung, insbesondere aber anhand der Grundsätze „Demokratie“ und „Volkssouveränität“. Er kommt zum Ergebnis, dass einem Aufgehen deutscher Staatlichkeit unter der Bedingung demokratischer, rechts-, bundes- und sozialstaatlicher Integration grundsätzlich nichts entgegensteht. Aus politikwissenschaftlicher Sicht ist von besonderem Interesse, dass die mit der europaskeptischen Maastricht-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor allem seitens der konservativen Staatslehre vertretenen Einwände hier eine demokratietheoretische Widerlegung erfahren.
Robert Chr. van Ooyen (RVO)
Dr., ORR, Hochschullehrer für Staats- und Gesellschaftswissenschaften, Fachhochschule des Bundes Lübeck; Lehrbeauftragter am OSI der FU Berlin sowie am Masterstudiengang "Politik und Verfassung" der TU Dresden.
Rubrizierung: 2.323.1 Empfohlene Zitierweise: Robert Chr. van Ooyen, Rezension zu: Oliver Rüß: Vereintes Europa – das unerreichbare Staatsziel? Baden-Baden: 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/24291-vereintes-europa--das-unerreichbare-staatsziel_27996, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 27996 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken
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