/ 21.06.2013
Verena Messner
Verfassungsrechtliche Asymmetrien im spanischen Autonomienstaat
Wien: facultas.wuv 2008 (Schriften zum Internationalen und Vergleichenden Öffentlichen Recht 5); 215 S.; brosch., 31,20 €; ISBN 978-3-7089-0167-1Rechtswiss. Diss. Innsbruck; Gutachter: A. Gamper, P. Pernthaler. – Unter verfassungsrechtlichen Asymmetrien versteht Messner „all jene Ungleichbehandlungen zwischen den Gliedeinheiten eines dezentralisierten Territorialsystems [...], welche in der verfassungsrechtlichen Grundordnung verankert, singulären Charakters und von rechtlicher Relevanz sind“ (187). Der von der Autorin vertretene Asymmetriebegriff ist ein von politischen Konnotationen losgelöstes Konzept. Dieses stellt sie in drei Teilen dar. Im ersten behandelt sie die Entstehung und Entwicklung des spanischen Autonomienstaates, denn kaum ein anderes europäisches Land vereinigt derart viele und stark ausgeprägte Disparitäten (sozial-gesellschaftliche, kulturell-linguistische, politische etc.) wie Spanien. Im zweiten Schritt entwickelt sie ein eigenständiges verfassungstheoretisches Konzept der Asymmetrie. Darunter versteht sie eine singuläre Abweichung von einer verfassungsrechtlichen Gleichbehandlung aller territorialen Gliedeinheiten eines dezentralisierten Systems und im dritten Abschnitt wendet Messner das Prinzip der Asymmetrien auf ein konkretes Territorialmodell an, den spanischen Autonomienstaat. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass im spanischen Autonomienstaat drei Gruppen von Akteuren identifiziert werden können: Sie bezeichnet sie als „linguistische, forale und insulare Asymmetrien“ (191) Diese erfüllten alle für das Vorliegen einer verfassungsrechtlichen Asymmetrie konstitutiven Kriterien. Tendenzen eines politischen Ungleichgewichts innerhalb eines dezentralisierten Staates, wie sie in Spanien im Baskenland und in Katalonien sichtbar werden, sind nach Meinung Messners kein Anzeichen dafür, dass es sich in Spanien um ein asymmetrisches System handele. Das Konzept der Verfassungsasymmetrien könnte als eine geeignete Diskussionsgrundlage bei der Suche nach Lösungen in dieser Frage dienen, so die abschließende Empfehlung Messners.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.61 | 2.21
Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Verena Messner: Verfassungsrechtliche Asymmetrien im spanischen Autonomienstaat Wien: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/29111-verfassungsrechtliche-asymmetrien-im-spanischen-autonomienstaat_34393, veröffentlicht am 03.06.2009.
Buch-Nr.: 34393
Inhaltsverzeichnis
Rezension drucken
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
CC-BY-NC-SA