/ 05.06.2013
Axel Bust-Bartels
Vollbeschäftigung ohne Niedriglohn
Opladen: Leske + Budrich 1999; 128 S.; kart., 24,80 DM; ISBN 3-8100-2244-6In der Diskussion um die Verringerung der Arbeitslosigkeit werden vorrangig neoliberale Ansätze verfolgt, die besonders in der Lohnsenkungsstrategie und im Bereich des Niedriglohns ein geeignetes Instrument für mehr Beschäftigung sehen. Daß dies aber erhebliche negative Auswirkungen auf die weitere ökonomische Entwicklung der deutschen Volkswirtschaft mitsamt den sozialen und gesellschaftspolitischen Folgen hat, erörtert Bust-Bartels konsequent und schlägt deshalb einen anderen Weg zur Vollbeschäftigung ohne Niedriglohn vor. Sein beschäftigungspolitisches Konzept sieht eine Budgetausgleichspolitik der öffentlichen Haushalte vor. Dabei setzt er beim alten Argument der Kosten der Arbeitslosigkeit an: Finanziert der Staat Beschäftigung, so entstehen ihm durch die Kostenminderungen in bestimmten öffentlichen Haushalten nicht die Kosten der Gesamtfinanzierung. "Die neu geschaffene Beschäftigung finanziert sich also zum Teil selbst" (38). Das Problem liegt aber darin, daß es keinen staatlichen Gesamthaushalt gibt, so daß es bei der Finanzierung einer ABM-Stelle Nettozahler (Bundesanstalt für Arbeit und die Gemeinden) und Nettogewinner (Bund, Länder, Renten- und Krankenversicherung) gibt. Insofern plädiert Bust-Bartels für eine Finanzausgleichsregelung zwischen den öffentlichen Haushalten und legt verschiedene Rechenmodelle vor.
Wie realistisch die einzelnen Zahlen auch sein mögen, die Logik der Vorschläge Bust-Bartels ist richtig: Es ist besser, Arbeit als Arbeitslosigkeit zu finanzieren. So versteht Bust-Bartels das neue beschäftigungspolitische Instrument der Budgetausgleichspolitik "als ein[en] kleine[n] Beitrag, dem Terror neoliberalen ökonomischen Denkens entgegenzutreten und - indem objektive Möglichkeiten einer anderen Politik dargelegt werden - die herrschenden Sachzwangargumentationen zu relativieren" (12).
Inhaltsübersicht: 2. Der Niedriglohnsektor als Schwerpunkt der neueren Diskussionen im gewerkschaftlichen, SPD- und grün-orientierten "Lager" der Gesellschaft; 3. Ausweitung des Niedriglohnsektors und Lohnsenkungsstrategie: keine sinnvollen Ansatzpunkte zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit; 4. Die Budgetausgleichspolitik als neues beschäftigungspolitisches Instrument; 5. Welche Bereiche sollten unter welchen Zielsetzungen mit dem neuen Instrument gefördert werden?; 6. Die zu erwartenden Gegenargumente aus neoliberaler Sicht; 7. Vorsichtige Euphorie? Abschließende Bemerkungen.
Wilhelm Johann Siemers (Sie)
Dipl.-Politologe, Journalist, Redakteur der Sprachlernzeitschrift vitamin de, Florenz.
Rubrizierung: 2.342
Empfohlene Zitierweise: Wilhelm Johann Siemers, Rezension zu: Axel Bust-Bartels: Vollbeschäftigung ohne Niedriglohn Opladen: 1999, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/8441-vollbeschaeftigung-ohne-niedriglohn_11129, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 11129
Rezension drucken
Dipl.-Politologe, Journalist, Redakteur der Sprachlernzeitschrift vitamin de, Florenz.
CC-BY-NC-SA