/ 03.06.2013
Dimitris Triantafyllou
Vom Vertrags- zum Gesetzesvorbehalt. Beitrag zum positiven Rechtsmäßigkeitsprinzip in der EG
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 1996 (Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft 180); 338 S.; brosch., 86,- DM; ISBN 3-7890-4066-5Welche rechtlichen Grundlagen gemeinschaftlichen Handelns in der EU existieren, und erfüllen verschiedene Rechtsgrundlagen unterschiedliche Funktionen? Gilt das Prinzip des Gesetzesvorbehalts als Basis für die Rechtmäßigkeit der Verwaltung auch im Gemeinschaftsrecht? Ergebnis der Untersuchung ist, daß das Gemeinschaftsrecht das aus dem nationalen Recht bekannte Prinzip des Gesetzesvorbehalts in verschiedenen Ausprägungen kennt. Das Prinzip des Gesetzesvorbehalts stelle deshalb einen Grundsatz des europäischen Gemeinschaftsrechts dar, der durch die Formel "nulla potestas sine lege" beschrieben werden könne.
Umfassende rechtswissenschaftliche Darstellung des Vertragsvorbehaltes im Gemeinschaftsrecht durch einen Beamten der Europäischen Kommission (vorherige Tätigkeit am EuGH), die für die anhaltende Diskussion um Legitimitätsdefizite der EU auch Nichtjuristen gute Nachschlagemöglichkeiten bietet.
Inhaltsübersicht: Erster Teil: Der Vertragsvorbehalt und seine Funktionen; Zweiter Teil: Vertragsbedingtes EG-Recht als "Gesetzes"recht; Dritter Teil: Die gesetzlichen Grundlagen der Verwaltungstätigkeit in rechtsvergleichender Sicht; Vierter Teil: Zum EG-rechtlichen Gesetzesvorbehalt (Die Rechtsgrundlagen der europäischen Verwaltungstätigkeit).
Patricia Bauer (PB)
Dr., Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 3.1
Empfohlene Zitierweise: Patricia Bauer, Rezension zu: Dimitris Triantafyllou: Vom Vertrags- zum Gesetzesvorbehalt. Baden-Baden: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/1610-vom-vertrags--zum-gesetzesvorbehalt_1832, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 1832
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Dr., Politikwissenschaftlerin.
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