/ 03.06.2013
Axel Burghart
Die Pflicht zum guten Gesetz
Berlin: Duncker & Humblot 1996 (Beiträge zum Parlamentsrecht 34); 215 S.; 94,- DM; ISBN 3-428-08669-4Rechtswiss. Diss. Hamburg; Erstgutachter: U. Karpen. - Burghart erörtert die zentralen Fragen der Gesetzgebungslehre. Er legt zunächst ausführlich die inhaltlichen Qualitätsanforderungen an ein gutes Gesetz dar, wie sie sich aus der Verfassung ableiten lassen. Im Anschluß wird erörtert, inwieweit der Gesetzgeber neben den inhaltlichen Kriterien auch Aspekte des Verfahrens berücksichtigen muß. Damit verbunden ist die Frage nach den Kompetenzen und den Anforderungen durch die verfassungsgerichtliche Normenkontrolle. Besteht ein gutes Gesetz als ein Ergebnis eines schlechten Verfahrens die Normenkontrolle? Burghart kommt zu dem Schluß, daß der Gesetzgeber eine Sorgfaltspflicht auch hinsichtlich des Verfahrens hat. Kommt er ihr nicht nach, kann das Gesetz bei der Normenkontrolle nicht bestehen.
Inhaltsübersicht: Einleitung. Erster Abschnitt: A. Das notwendige Gesetz. Zweiter Abschnitt: B. Das verständliche Gesetz; C. Das vollständige Gesetz; D. Das systemverträgliche Gesetz; E. Das funktionsgerechte, zielsichere Gesetz. Dritter Abschnitt: F. Das Zustandekommen eines guten Gesetzes. Vierter Abschnitt: G. Die Normenkontrolle.
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.321
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: Axel Burghart: Die Pflicht zum guten Gesetz Berlin: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/2120-die-pflicht-zum-guten-gesetz_2580, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 2580
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M. A., Politikwissenschaftler.
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