/ 03.06.2013
Marc Köhler
Umfang und Grenzen des parlamentarischen Untersuchungsrechts gegenüber Privaten im nichtöffentlichen Bereich
Berlin: Duncker & Humblot 1996 (Beiträge zum Parlamentsrecht 36); 232 S.; 108,- DM; ISBN 3-428-08604-XRechtswiss. Diss. Hannover; Erstgutachter: H.-P. Schneider. - Der "Flick"-Untersuchungsausschuß des Bundestages ist ein bekanntes Beispiel auch für die umstrittene Frage, unter welchen Voraussetzungen, in welchem Umfang und mit welchen Mitteln parlamentarische Untersuchungsausschüsse gegen Privatpersonen oder Unternehmen Untersuchungen anstellen dürfen. Bisher wird diese Frage in der Praxis nur durch einen niemals verabschiedeten Gesetzentwurf "geregelt". Köhler arbeitet Theorie und Praxis des Untersuchungsrechts auf und entwickelt einen Entwurf für eine verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Normierung.
Inhaltsübersicht: I. Problemstellung; II. Entwicklung und Funktion des parlamentarischen Untersuchungsrechts des Deutschen Bundestages; III. Versuche einer Klärung der Zulässigkeit privatgerichteter Enqueten in der Literatur; IV. Die Behandlung privatgerichteter Untersuchungen in der Rechtsprechung; V. Schutzwürdige Belange bei privatgerichteten Enqueten; VI. Die Anwendung des parlamentarischen Untersuchungsrechts gegenüber Privaten im nichtöffentlichen Bereich; VII. Die Rechtsstellung von Auskunftspersonen im Untersuchungsverfahren; VIII. Vorschläge für Verfassungs- und Gesetzesänderungen; IX. Zusammenfassung.
Stefan Lembke (SL)
M. A., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.321
Empfohlene Zitierweise: Stefan Lembke, Rezension zu: Marc Köhler: Umfang und Grenzen des parlamentarischen Untersuchungsrechts gegenüber Privaten im nichtöffentlichen Bereich Berlin: 1996, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/2035-umfang-und-grenzen-des-parlamentarischen-untersuchungsrechts-gegenueber-privaten-im-nichtoeffentlichen-bereich_2468, veröffentlicht am 01.01.2006.
Buch-Nr.: 2468
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M. A., Politikwissenschaftler.
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