Wählen in bewegten Zeiten. Welche Faktoren beeinflussen die Bundestagswahl 2017?
In dieser Rubrik sind online verfügbare Analysen, Kommentare und Berichte rund um das Thema Bundestagswahl 2017 versammelt. Neben der Diskussion über konkrete Aspekte geht es auch um übergeordnete Fragen zum Thema Wahlen und Repräsentation.
Die hier aufgeführten Analysen, Kommentare und Einschätzungen rund um das Thema Bundestagswahl 2017 befassen sich einerseits mit verschiedenen Einzelaspekten, etwa zum Wahlkampf oder Parteienspektrum, zur Demoskopie, zu möglichen Koalitionsoptionen, zur Wahlbeteiligung oder Nichtwahl. Andererseits werden allgemeine Fragen zum Thema Wahlen und Repräsentation erörtert. Die Beiträge sind chronologisch in absteigender Reihenfolge sortiert.
Christine Hübner / Jan Eichhorn
Wie haben junge Deutsche 2017 gewählt? Wahlverhalten junger Wähler_innen zur Bundestagswahl 2017. Empirische Analyse
Friedrich-Ebert-Stiftung – Forum Politik und Gesellschaft, Berlin 2018
Die Beteiligung von Deutschlands Jugendlichen an der Bundestagswahl lag auch 2017 unter dem Durchschnitt der Gesamtbevölkerung. Mit dieser im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung von dem überparteiliche Think Tank d|part erstellten Studie wird der Frage nachgegangen, warum trotz politischen Interesses so viele junge Menschen der Wahlurne fern bleiben. Die vorgestellten Ergebnisse basieren auf Wahlstatistiken und Daten aus repräsentativen Umfragen unter in Deutschland wahlberechtigten Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter von 16 bis 24 Jahren. Christine Hübner und Jan Eichhorn heben besonders hervor, „dass die Jugend auch in 2017 nicht als homogene Gruppe gesehen werden kann. Es gilt, Unterschiede zwischen den Geschlechtern in der regionalen und sozialen Verteilung zu berücksichtigen und darauf hinzuweisen, dass die Meinungen unter jungen Deutschen ebenso weit auseinandergehen wie im Rest der Bevölkerung" (64).
Simon Hegelich
Social Media im Wahlkampf. Die digitale Revolution der Meinungsbildung
Hanns-Seidel-Stiftung 2018
Welchen Einfluss hatten die Sozialen Medien auf den Bundestagswahlkampf und die Wahl? Mit der von der Hanns-Seidel-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie wurden mögliche Manipulationen der Wahl durch Social-Media-Plattformen untersucht. Zwar seien, so der Befund, alle Formen der Manipulation aufgetreten, allerdings (noch) nicht in dem befürchteten Ausmaß. „Wenn die These stimmt, dass die digitale Revolution die politische Meinungsbildung disruptiv verändert, dann stehen wir erst am Anfang dieser Entwicklung und müssen folglich von heftigen Verwerfungen in der Zukunft ausgehen“, heißt es im Ausblick der Studie.
Robert Vehrkamp / Theres Matthieß
Versprochen wird nicht gebrochen
Bertelsmann Stiftung, Einwurf 1/2018
„Parteien und Regierungen sind besser als ihr Ruf“, so lautet das Fazit der Analyse des Koalitionsvertrags von 2013, deren Ergebnisse in diesem kompakten Policy Brief des Programms Zukunft der Demokratie der Bertelsmann Stiftung vorgestellt werden. Danach habe die große Koalition knapp 80 Prozent ihrer Versprechen ganz oder teilweise umgesetzt. In der Wahrnehmung der Bevölkerung hingegen zeigt sich ein negatives Gesamturteil. Das Wahlvolk unterschätze die Arbeit der Regierungen – allerdings: „Die negative Bewertungsheuristik des Demos scheint ein übergreifendes Problem westlicher Demokratien zu sein, und kein exklusives Problem deutscher Regierungen oder einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD.“ (6)
Der Einwurf wird ergänzt durch ein Factsheet mit den Umfrageergebnissen.
Christian Franz / Marcel Fratzscher / Alexander S. Kritikos
AfD in dünn besiedelten Räumen mit Überalterungsproblemen stärker
DIW Wochenbericht 8/2018
Die Autoren haben die Korrelationen zwischen den Zweitstimmenergebnissen für die AfD und sieben verschiedenen sozioökonomischen und demografischen Variablen untersucht. Dabei habe sich gezeigt, dass „monokausale Erklärungsversuche zu kurz greifen. Hohe AfD-Ergebnisse gehen weder mit Arbeitslosigkeit noch ausschließlich mit niedrigen Einkommen einher, auch mit dem Ausländeranteil in den entsprechenden Wahlkreisen gibt es keine einschlägige Korrelation. Es zeichnet sich stattdessen ein differenzierteres Bild ab, bei dem zwischen west- und ostdeutschen Wahlkreisen unterschieden werden muss.“ (143)
Tim Leibert / Stefan Haunstein
Wahlverhalten macht zunehmende Differenzierung der Gesellschaft deutlich
Leibniz-Institut für Länderkunde, Nationalatlas aktuell, 6. August 2018
„Die wachsende Heterogenität, Vielfalt und Komplexität der Gesellschaft in Deutschland ist ein viel diskutiertes Thema. Im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte stehen die Gegensätze zwischen Reich und Arm, Leistungsträgern und Abgehängten und nicht zuletzt zwischen Stadt und Land. Die vielfältigen Polarisierungen der Gesellschaft sind auch bei der letzten Bundestagswahl im Herbst 2017 deutlich geworden. Die Deutschlandkarte zum Wahlverhalten zeigt markante regionale Raummuster.“ (Abstract)
Joachim Behnke
„Bätschi, SPD!“ – doch es kann nur besser werden
Zeppelin Universität, ZU Daily, 21. Februar 2018
„Selten hat eine Partei sich selbst ohne Not in ein derartiges Schlamassel hineinmanövriert oder – treffender – in eine ganze Serie von Schlamassel, in der sich ein strategischer Fehler an den nächsten reiht“, kommentiert Joachim Behnke die anhaltende Talfahrt der SPD. In den Sondierungsgesprächen habe sie sich „jegliche Möglichkeit eines strategischen Rückzugs ohne Gesichtsverlust verbaut, als sie wichtige Projekte mit sozialdemokratischer Identität wie die Bürgerversicherung einfach ohne weitere Gegenwehr aufgegeben hat.“ Und durch das versuchte „Auskungeln der Machtvergabe“ reduzieren sich die inhaltlichen Auseinandersetzungen nun auf die „völlig unsinnige[.] Entscheidung GroKo oder Nicht-GroKo“.
Alexander Ruser
Die Ambivalenz politischer Kompromissfähigkeit
Zeppelin Universität, ZU Daily, 29. November 2017
„‚Besser nicht regieren, als falsch zu regieren.‘“ Mit diesen Wort lässt FDP-Chef Christian Lindner den Traum von der Jamaika-Koalition zerplatzen. Binnen Stunden wird das Sondierungs-Aus medial zur Staatskrise stilisiert. Ein höchst merkwürdiges Verhalten, moniert ZU-Wissenschaftler Alexander Ruser in seinem ZU|Ruf. (Abstract)
Christoph Richter / Lukas Bösch
Demokratieferne Räume? Wahlkreisanalyse zur Bundestagswahl 2017
Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft, 21. November 2017
„Die NPD hat der AfD den Weg geebnet: Sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland, besonders in wirtschaftlich abdriftenden, aber auch in prosperierenden Regionen profitiert die AfD von einer lokalen politischen Kultur, in der sich Demokratieverdrossenheit und Rechtsextremismus normalisieren konnten. Dies zeigt die vorliegende statistische Mehrebenenanalyse des Bundestagswahlergebnisses unter Einbeziehung von lokalen Kontextdaten auf Wahlkreisebene. Die Studie wurde von der Amadeu Antonio Stiftung in Auftrag gegeben“ (Vorwort).
Martin Florack
„Wer, wie was – wieso, weshalb, warum...“ – Von der „Ausschließeritis“ zu „(Almost) Anything Goes“ im deutschen Parteiensystem
regierungsforschung.de, 7. November 2017
Martin Florack setzt sich in seinem Essay mit der Schwierigkeit des taktischen Wählens bei der Bundestagswahl 2017 auseinander. Der Verzicht der Parteien auf eine Koalitionsaussage habe die Wahl zu einer Lotterie werden lassen. So „führte die neue Offenheit auf dem Koalitionsmarkt dazu“, schreibt Florack, „dass nicht die Wähler, sondern die Parteien das Ergebnis dieser Bundestagswahl bestimmen.“
Thorsten Faas, Jürgen Maier, Michaela Maier, Simon Richter
Populismus in Echtzeit. Analyse des TV-Duells und des TV-Fünfkampfs im Vorfeld der Bundestagswahl 2017
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 44-45/2017, 27. Oktober 2017
Die Autor*innen fragen nach dem Stellenwert populistischer Aussagen in den beiden Diskussionsrunden. Sie untersuchen den Anteil populistischer Aussagen und deren Wirkungen auf das Publikum.
Mario Voigt / Ralf Güldenzopf / Jan Böttger (Hrsg.)
Wahlanalyse 2017. Strategie. Kampagne. Bedeutung
epubli, Oktober 2017
https://www.wahlanalyse2017.de/
In 24 kompakten Beiträgen analysieren Autor*innen aus der Politik und Kommunikationswissenschaft sowie der Kampagnen- und Politikberatung die Bundestagswahl 2017. Darin werden die Wahlkampfstrategien, die Rolle von social media für das Wählerverhalten, die Gründe für den Erfolg der AfD sowie die damit verbundenen Herausforderungen für die Parteien betrachtet.
Robert Vehrkamp / Klaudia Wegschaider
Populäre Wahlen. Mobilisierung und Gegenmobilisierung der sozialen Milieus bei der Bundestagswahl 2017
Bertelsmann Stiftung, Oktober 2017
https://www.bertelsmann-stiftung.de//de/publikationen/publikation/did/populaere-wahlen/
Mit dieser Studie wird der Ausgang der Bundestagswahl insbesondere unter dem Aspekt des Wahlverhaltens sozialer Milieus untersucht. So habe sich zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung verringert. Gleichzeitig zeige sich eine neue Konfliktlinie: Die Spaltung der Wählerschaft verlaufe zwischen Gegnern und Befürwortern der Modernisierung.
Joachim Behnke
Die politische Verantwortung der SPD
Zeppelin Universität, ZU Daily, 5. Oktober 2017
https://www.zu-daily.de/daily/zuruf/2017/10-05_behnke-deutschland-nach-der-wahl-und-die-staatspolitische-verantwortung-der-spd.php
Wenn die SPD 20 Prozent erhält, ist das nicht nur ein Problem für die SPD, sondern für uns alle, schreibt Joachim Behnke. Er erinnert an die Leistungen der SPD als Reformmotor; diese Rolle lasse sich seit den Siebzigerjahren bis heute verfolgen. Das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl sollte die Partei nicht dazu verführen, „sich weiter links von der Mitte zu positionieren“. Vielmehr müsse sich die SPD der „herkuleischen Aufgabe“ stellen, „die Mitte wieder ‚linker‘ zu machen“.
Hedwig Richter
Warum wählen wir? Zur Etablierung und Attraktivität von Massenwahlen
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 38-39/2017
www.bpb.de/apuz/255958
Hedwig Richter bietet einen Rückblick auf die Entwicklung von Massenwahlen am Beispiel der USA und Deutschlands: „Auf die Frage, warum sich Massenwahlen etablieren und bis heute unangefochten halten konnten, fällt die Antwort [...] vielfältig aus: Wahlen dienten den Herrschenden als Disziplinierungsinstrument, sie sollten die Bürger enger an den Staat binden und zur Mitarbeit motivieren. Wahlen integrierten zudem das Mannsvolk und wurden dadurch zu einem Ausdruck von Nation und Emanzipation. Ihre zentrale Aufgabe aber bleibt, dass sie die große Legitimationsfiktion der Moderne verdinglichen und symbolisieren können: die Demokratie. Das heißt, Wahlen bieten ein relativ zuverlässiges Verfahren, um das Dilemma moderner Herrschaft zu plausibilisieren: auf der einen Seite Herrschaft und Dominanz zu legitimieren, auf der anderen Seite das im 20. Jahrhundert zu den self-evident truths der westlichen Welt gehörende Gebot der Autonomie des Individuums und der Gleichheit aller Menschen zu bestätigen.“ Dabei solle man die Bedeutung von Wahlen nicht überhöhen, schreibt Richter weiter: „Das Projekt Demokratie, dessen Ansprüche sich nie ganz einlösen lassen, eignet sich nur bedingt für Pathos.“
Karl-Rudolf Korte
Was entscheidet die Wahl? Zu Themen und Wahlmotiven im Superwahljahr 2017
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 38-39/2017
www.bpb.de/apuz/255956
In seinem Essay geht Karl-Rudolf Korte auf die strake Polarisierung des Parteienwettbewerbs ein, die er als Folge einer vor allem im Zuge der Flüchtlingsfrage entstandenen neuen gesellschaftlichen Konfliktlinie zwischen kosmopolitischen und kommunitaristischen Werten versteht. 2017 sei von einer Repolitisierung der Mitte geprägt. Vor diesem Hintergrund beleuchtet er Wahlmotive, Mobilisierungsmuster und Politikstile.
Joachim Behnke
Die Wahrheit, die Politik und die Demokratie
Zeppelin Universität, ZU Daily, 7. September 2017
https://www.zu-daily.de/daily/zuruf/2017/08-07_behnke-die-wahrheit-die-politik-und-die-demokratie.php
Der Wahlkampf zeichne sich dadurch aus, dass er nicht stattfindet, schreibt Joachim Behnke. Er sieht in dem unglücklichen Agieren von Martin Schulz sowie in der Strategie der inhaltlichen Verweigerung von Angela Merkel Gründe dafür, warum das TV-Duell nicht zur Belebung der demokratischen Kultur taugt.
Gero Neugebauer im Interview mit Stefan Schlag
TV-"Fünfkampf": "Unterhaltsam, aber nicht informativ"
NDR Info, 5. September 2017
https://www.ndr.de/nachrichten/bundestagswahl_2017/Neugebauer-Im-Fuenfkampf-hat-niemand-ueberzeugt,neugebauer112.html
Aus Sicht des Politikwissenschaftlers und Parteienforschers Gero Neugebauer konnten sich die Zuschauer*innen des TV-Fünfkampfs zwar ein Bild von den Kandidat*innen der kleineren Parteien machen, doch ob deren Wortbeiträge eine Wahlentscheidung bewirken können, müsse bezweifelt werden. Deutlich wurde aber, dass es verschiedene Auffassungen gibt und vor allem beim Thema Rente noch Dynamik aufkommen könnte.
Nikolaus Werz im Interview mit Stefan Schlag
Politologe Werz zum TV-Duell Merkel vs. Schulz
NDR Info, 4. September 2017
https://www.ndr.de/info/sendungen/interviews/Politologe-Werz-TV-Duell-war-eher-ein-Duett,tvduell306.html
Im Interview mit NDR Info wertet der Rostocker Politikwissenschaftler Nikolaus Werz das TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz als unentschieden, allerdings war es für ihn „mehr ein Duett“.
TV-Duell: Expertengespräch mit Karl-Rudolf Korte
phoenix, 4. September 2017
https://www.youtube.com/watch?v=YnWQiwZImNk
Für Karl-Rudolf Korte (Universität Duisburg-Essen) hatte das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angel Merkel und SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz eher den Charakter eines Kabinettsgesprächs. Die Unterschiede zwischen den Parteien seien nur marginal sichtbar geworden, was nicht zuletzt an den ausgewählten Themenfeldern gelegen habe.
Thorsten Faas im Interview mit Stefan Meier
Was an diesem TV-Duell bevorteilt Angela Merkel?
welt.de 2. September 2017
https://www.welt.de/kultur/medien/article168236165/Was-an-diesem-TV-Duell-bevorteilt-Angela-Merkel.html
Der Mainzer Wahlforscher Thorsten Faas erläutert die besondere Rolle des TV-Duells im Wahlkampf.
Philosophische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Wissenschaftliche Forschung zum Wahl-O-Mat
http://www.phil-fak.uni-duesseldorf.de/wahl-o-mat-forschung/
Inwiefern hat der Wahl-O-Mat Einfluss auf das politische Wissen über und Interesse an Politik sowie auf die politischen Präferenzen und die politische Beteiligung? Mit Mitteln von der Fritz Thyssen Stiftung werden vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Düsseldorf die Nutzung und Wirkung der bekannten Online-Wahlhilfe zur Bundestagswahl 2017 untersucht.
Richard Hilmer / Bettina Kohlrausch / Rita Müller-Hilmer / Jérémie Gagné
Einstellung und soziale Lebenslage. Eine Spurensuche nach Gründen für rechtspopulistische Orientierung, auch unter Gewerkschaftsmitgliedern
Hans-Böckler-Stiftung, Working Paper Forschungsförderung 044, August 2017
https://www.boeckler.de/pdf/p_fofoe_WP_044_2017.pdf
Die Studie basiert auf einer Online-Umfrage, mit der Anfang 2017 knapp 5.000 Personen älter als 18 Jahre nach ihren Einstellungen und Wahlpräferenzen in Kombination mit der Erhebung ihrer sozialen Lebenslage befragt wurden. Die Autor*innen verweisen auf „das große Potenzial dieser Umfrage: Es ist möglich, konkrete Einstellungsmuster und soziale Lebenslagen zu identifizieren, die rechtspopulistische Orientierung verstärken und damit das rechte Lager vergrößern. Genauso lassen sich aber auch Faktoren konkret benennen, die vor der Wahl der AfD schützen und damit Demokratie und Zusammenhalt in der Gesellschaft wie auch in der Arbeitswelt stärken. Deshalb markiert dieses Working Paper einen ersten Schritt, denn weitere Veröffentlichungen werden folgen.“ (50)
Horst Kahrs (Hrsg.)
Wahlenthaltung. Zwischen Abwendung, Verdrossenheit und Desinteresse
Rosa-Luxemburg-Stiftung, Materialien 21, Juni 2017
https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Materialien/Materialien21_Wahlenthaltung_web.pdf
Das Phänomen der Nichtwahl erweist sich als äußert vielschichtig, von einer „Partei der Nichtwähler“ zu sprechen, greift daher zu kurz. Vor diesem Hintergrund haben die politischen Stiftungen 2015 und 2016 eine gemeinsame Initiative unter dem Motto „Demokratie wähle ich kreuzweise“ ins Leben gerufen, um sich über unterschiedliche Erklärungen für eine steigende Wahlenthaltung auszutauschen. Dieser Band der Rosa-Luxemburg-Stiftung entstand im Kontext der Initiative. Ihm liegt die Annahme einer sozialen Asymmetrie der Wahlbeteiligung zugrunde. Der Schwerpunkt der Beiträge liegt daher auf den Motiven und Präferenzen der Nichtwähler*innen sowie den sozialstrukturellen Bedingungen politischer Partizipation, die über den Kontext der Bundestagswahl 2017 hinaus betrachtet werden.
Robert Vehrkamp und Christopher Wratil
Die Stunde der Populisten? Populistische Einstellungen bei Wählern und Nichtwählern vor der Bundestagswahl 2017
Bertelsmann Stiftung, Juni 2017
https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/BSt/Publikationen/GrauePublikationen/ZD_Studie_Populismus_DE.pdf
Auf der Grundlage einer repräsentativen Befragung der walberechtigten deutschen Bevölkerung zwischen Juli 2015 und März 2017 haben die Autoren die Reichweite und das Profil populistischer Einstellung in Deutschland untersucht. Wie populistisch sind die Deutschen und wie wirken sich populistische Einstellungen auf die Wahlentscheidung aus? „Die Ergebnisse zeigen, dass populistische Einstellungen auch in Deutschland weit verbreitet sind, politisch aber vergleichsweise moderat bleiben. Von einer ‚Stunde der Populisten‘ ist das politische Klima im Jahr der Bundestagswahl weit entfernt. Dennoch zeigt sich auch in Deutschland das Dilemma, vor der viele westliche Demokratien stehen: Zum einen erfüllt Populismus für Demokratien die wichtige Funktion, politische Unzufriedenheit der Bürger und demokratische Defizite frühzeitig sichtbar zu machen. Gleichzeitig kann er die Stabilität und Grundwerte unserer liberalen Demokratien gefährden. In jedem Fall ist er eine Herausforderung für die etablierten demokratischen Kräfte und Institutionen, auch und gerade im Jahr einer Bundestagswahl. Das zu verdeutlichen und Wege aufzuzeigen, der populistischen Herausforderung in einem wichtigen Wahljahr zu begegnen, ist das Ziel der vorliegenden Studie.“ (Vorwort)
Alexander Hensel et al.
Die AfD vor der Bundestagswahl 2017. Vom Protest zur parlamentarischen Opposition
OBS Arbeitsheft 91, Mai 2017
https://www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/Aktuelles/AH91/AH91_AfD_Goettingen_WEB.pdf
Wird sich die AfD auf Bundesebene langfristig etablieren können? Ein Forschungsteam des Göttinger Instituts für Demokratieforschung stellt mit dieser Studie der Otto-Brenner-Stiftung weitere Erkenntnisse über die Strategien und Potenziale der AfD vor. „Unsere Studie seziert den gegenwärtigen Entwicklungsstand der AfD und versucht, zwei Perspektiven auszuleuchten: Einerseits werden die gegenwärtigen, dynamischen und mitunter auch widersprüchlichen Entwicklungen der AfD seit ihrer Spaltung im Sommer 2015 insgesamt untersucht. Hierbei geht es sowohl um die sich verändernden Rahmenbedingungen als auch um interne Prozesse der Partei. Andererseits wagt sich die Studie auf ein wissenschaftlich bislang kaum untersuchtes Feld: die AfD in den (Landes-)Parlamenten. Ihre Fraktionen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt werden explorativ-exemplarisch untersucht.“ (Vorwort) Die Partei sei derzeit durch eine fragile Führung geprägt, ihr fehle ein inhaltliches Alleinstellungsmerkmal und sie stecke in einem Dilemma zwischen Profanisierung und Radikalisierung. Ihre langfristige Etablierung, so das vorläufige Fazit, sei offen.
Oskar Niedermayer
SPD war Ende 2016 trotz Mitgliederverlusten wieder die Partei Deutschlands mit den meisten Mitgliedern
Pressemitteilung der Freien Universität Berlin, 4. Juli 2017 / Zeitschrift für Parlamentsfragen 2/2017
http://www.fu-berlin.de/presse/informationen/fup/2017/fup_17_183-parteienstudie/index.html
https://zparl.de/aktuelle-ausgabe/
„Die SPD ist Ende 2016 einer Studie des Politologen Prof. Dr. Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin zufolge trotz Verlusten die mitgliederstärkste Partei gewesen. Die SPD verlor danach im Jahresverlauf 2016 zwar 2,3 Prozent und verzeichnete 432.706 Mitglieder, sie hatte damit Ende Dezember aber knapp 800 Mitglieder mehr als die CDU, deren Mitgliederzahl im Jahresverlauf um 2,8 Prozent auf 431.920 sank. Da die CDU – anders als die SPD – jedoch nur außerhalb Bayerns Mitglieder gewinnen kann, ist die Gesamtzahl der Personen in der Bevölkerung, die sie überhaupt ansprechen kann, weniger groß; die Rekrutierungsfähigkeit der CDU – also der prozentuale Anteil der Parteimitglieder an der Gesamtzahl der potenziellen Mitglieder – ist seit 1999 höher als der der SPD: Der Wert der CDU erreichte im Jahr 2016 0,75 Prozent, während die SPD auf 0,61 Prozent kam. Die CSU hatte 1,31 Prozent der bayerischen Bevölkerung ab 16 Jahren als Mitglieder; CDU/CSU gemeinsam erreichten bundesweit 0,84 Prozent der potenziellen Mitglieder. Die Ergebnisse erscheinen in der jüngsten Ausgabe (2/17) der Zeitschrift für Parlamentsfragen und wurden [...] von Professor Niedermayer bei dessen Abschiedsvorlesung am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft (OSI) vorgestellt.“ (aus der Pressemitteilung).
Achim Goerres et al.
Forschungsprojekt: Migrantenwahlstudie
Universität Duisburg-Essen
https://www.uni-due.de/migrantenwahlstudie/
„Ziel des Projektes ist es, für die Bundestagswahl 2017 die erste deutsche Wahlstudie unter deutschen Staatsbürger/innen mit Migrationshintergrund durchzuführen, d.h. unter solchen Personen, die entweder selbst nach Deutschland immigriert sind oder die mindestens einen Elternteil mit eigener Migrationserfahrung haben. Das Projekt wird durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft von Oktober 2016 bis September 2019 gefördert." (Website)
Roberto Savio
Sie könnten auch wählen gehen. Machen sie aber nicht. Denn für junge Leute wird keine Politik gemacht
Internationale Politik und Gesellschaft, 15. Juni 2017
http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/sie-koennten-auch-waehlen-gehen-2106/
„Im politischen System gilt es mittlerweile als gesetzt“, schreibt Roberto Savio, Mitbegründer der Nachrichtenagentur Inter Press Service (IPS) und Herausgeber von OtherNews, „dass die Jugend überwiegend nicht zur Wahl geht; daher kommt sie in der politischen Agenda immer öfter gar nicht mehr vor. Daraus ist ein Teufelskreis entstanden, denn so werden Schwerpunkte gesetzt, die die Jugend nicht repräsentieren.“ Er beschreibt damit ein weltweites Phänomen, das mit einer insgesamt sinkenden Wahlbeteiligung korreliere. Zu befürchten seien Nichtwählerrekorde, die eine Niederlage der Demokratie bedeuteten.
Wolfgang Schroeder / Bernhard Weßels / Christian Neusser / Alexander Berzel
Parlamentarische Praxis der AfD in deutschen Landesparlamenten
Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, WZB, Discussion Paper SP V 2017-102, Juni 2017
https://bibliothek.wzb.eu/pdf/2017/v17-102.pdf
Die Studie basiert auf einer empirischen Untersuchung der Parlamentsarbeit der AfD in zehn Landesparlamenten vom Sommer 2014 bis Mai 2017. Gefragt wurde nach dem sozialen und politischen Profil der Parlamentsneulinge, ihrer Arbeits- und Wirkungsweise sowie den Reaktionen der anderen Fraktionen. „Es wird erkennbar“, schreiben die WZB-Forscher in ihrer Zusammenfassung, dass sich die AfD-Fraktionen der Landtage wie auch die Flügel der Partei und die Abgeordneten innerhalb der Fraktionen in eine polarisierte Struktur zwischen Parlaments- und ‚Bewegungs‘-Orientierung einordnen lassen. Ob strategisch so angelegt oder nicht – derzeit sichert diese Bipolarität wohl den elektoralen Erfolg der AfD.“
Constanze Elter
Alte Kämpfe, neue Positionen? Steuerpolitik als Wahlkampfthema
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuz), 23–25/2017, 6. Juni 2017
http://www.bpb.de/apuz/249238/alte-kaempfe-neue-positionen-steuerpolitik-als-wahlkampfthema
Ob Vermögenssteuer, Ehegattensplittung oder Abgeltungssteuer – die Steuerpolitik ziehe sich „wie ein Leitmotiv durch die Versprechen, die Parteien den Wählerinnen und Wählern alle vier Jahre geben“, schreibt Constanze Elter. In ihrem Beitrag beleuchtet sie die steuerpolitischen Forderungen der Parteien in vergangenen und gegenwärtigen Bundestagswahlkämpfen. Auch in den weiteren Beiträgen dieser APuz-Ausgabe geht es um steuerpolitische Leitbilder und Konzepte: http://www.bpb.de/apuz/249232/steuerpolitik
Marko Milovanovic
Wir wissen bereits, wer die Bundestagswahl gewinnt – vielleicht
ARD Hauptstadtstudio, Blog vom 4. Mai 2017
https://blog.ard-hauptstadtstudio.de/wir-wissen-bereits-wer-die-bundestagswahl-gewinnt-vielleicht/
Kurzbericht über eine öffentliche Veranstaltung der Hertie School of Governance vom 3. Mai 2017 mit dem Titel „Jenseits der Glaskugel: Wissenschaftliche Vorhersagen zur Bundestagswahl 2017“ (https://www.hertie-school.org/en/jenseits-der-glaskugel/)
Lina Carnap
Daten, Bots und Fake-News: Wie wird der digitale Wahlkampf 2017?
politik-digital.de, 6. April 2017
http://politik-digital.de/news/daten-bots-fakenews-wie-wird-der-digitale-wahlkampf2017-151925/
Lina Carnap berichtet über die Konferenz „Data and Politics“, die von der Initiative D21 im März 2017 in Berlin in Kooperation mit dem Beratungsinstitut Deloitte veranstaltet wurde. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Rolle Big Data und soziale Netzwerke für den Wahlkampf zur Bundestagswahl spielen. Zwar wird erwartet, dass soziale Medien stärker genutzt werden, doch gibt es nach Meinung der anwesenden Wahlkampfleiter gute Gründe gegen einen reinen Online-Wahlkampf: „Auch der Häuserkampf, wo Freiwillige von Tür zu Tür gehen und Brötchen verteilen, ist bei weitem billiger und effektiver als Daten zu kaufen.“
Frank Brettschneider
Wahlkämpfe. Personen, Programme und Kommunikation
Vortragspräsentation, 21. Februar 2017
http://seminare-bw.de/site/pbs-bw-new/get/documents/KULTUS.Dachmandant/KULTUS/Seminare/seminar-stuttgart-gym/Impulse/VortragBrettschneiderLZpB_2017-02-21.pdf
Das Vortragsskript von Frank Brettschneider, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Hohenheim, ist aus der Themenreihe Bundestagswahl 2017 der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg hervorgegangen. Zwei Fragen standen im Mittelpunkt des Vortrags: Wie wirken Massenmedien im Wahlkampf und was macht einen guten Wahlkampf aus? Welche Bedeutung haben Plakate und Wahlprogramme und wie nehmen Wählerinnen und Wähler TV-Duelle wahr?
Thorsten Faas
Ein Wahljahr im Zeichen der Unsicherheit
Tagesspiegel, Kolumne: Was mit Wahlen, 21. Januar 2017
https://causa.tagesspiegel.de/kolumnen/thorsten-faas-1/ein-wahljahr-im-zeichen-der-unsicherheit.html
Der Mainzer Politikwissenschaftler Thorsten Faas fragt in seiner Kolumne, wie wir mit den die politische Gegenwart prägenden Verunsicherungen und Zweifeln umgehen und was sie für die Bundestagswahl bedeuten. Ungewissheiten und offene Fragen aber, so Faas, seien das „Salz in der Suppe eines Wahlkampfes“ und keine Fakten problematischer als Fake News.
Susan Stewart
Russland lanciert eine facettenreiche Kampagne zur Diskreditierung Deutschlands
in: Denkbare Überraschungen, SWP-Studien 2016/S15, Juli 2016: S. 20-24.
https://www.swp-berlin.org/publikation/russlands-aussenpolitik-denkbare-ueberraschungen/
In der Studie „Denkbare Überraschungen“ der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ist eine Reihe von Beiträgen versammelt, die mit der Methodik der „wissenschaftlich angeleiteten Vorausschau“ die außenpolitischen Einflussversuche Russlands in den Blick nehmen. „Die Studie erhebt nicht den Anspruch, ein bestimmtes Geschehen zu prognostizieren oder die Zukunft vorherzusagen. Sie beschäftigt sich mit ‚möglichen Zukünften‘“, heißt es im Abstract. Susan Stewart zeigt in ihrem Beitrag mögliche Einfallstore auf, die die russische Führung nutzen könnte, um die Bundestagswahl zu beeinflussen. Dazu zählen beispielsweise die Flüchtlingsfrage und gezielte Manipulationen von Russlanddeutschen, um Deutschland zu diskreditieren und russlandfreundliche Kräfte zu stärken.