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/ 20.06.2013
Arndt Schmehl

Das Äquivalenzprinzip im Recht der Staatsfinanzierung

Tübingen: Mohr Siebeck 2004 (Jus Publicum 113); XVII, 289 S.; Ln., 79,- €; ISBN 3-16-148471-1
Rechtswiss. Habilitationsschrift Gießen; Gutachter: K. Lange, B.-O. Bryde, G. Aberle. - Zur Finanzierung der Staatsausgaben gibt es die Möglichkeit, Abgaben gemäß dem Äquivalenzprinzip im Verhältnis zur erbrachten Leistung des Staates zu erheben, was etwa in Form von kommunalen Gebühren praktiziert wird. Angesichts der Unübersichtlichkeit und Inkonsistenz des deutschen Steuersystems prüft der Autor, inwieweit das in der Literatur verhältnismäßig wenig diskutierte Äquivalenzprinzip grundsätzlich geeignet ist, die Finanzierung des Staates sicherzustellen. Die Arbeit zielt in erster Linie auf eine Analyse des grundsätzlichen normativen Gehalts des Äquivalenzprinzips sowie der rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen seiner Anwendung. Damit will der Autor einen Beitrag zu der Frage leisten, wie eine effiziente, effektive und zugleich gerechte Finanzierung des Staates ausgestaltet werden kann. Letzteres sei eine wesentliche Bedingung für die Legitimität und damit die Akzeptanz der erhobenen Abgaben.
Silke Becker (BE)
Dipl.-Soziologin; freie Journalistin.
Rubrizierung: 2.322.343 Empfohlene Zitierweise: Silke Becker, Rezension zu: Arndt Schmehl: Das Äquivalenzprinzip im Recht der Staatsfinanzierung Tübingen: 2004, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/22896-das-aequivalenzprinzip-im-recht-der-staatsfinanzierung_26146, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 26146 Rezension drucken
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