/ 21.06.2013
Mark D. Cole
Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker. Eine völkerrechtliche Bestandsaufnahme am Beispiel der Native Americans in den USA
Berlin: Duncker & Humblot 2009 (Schriften zum Völkerrecht 188); XXX, 645 S.; 82,- €; ISBN 978-3-428-11740-6Rechtswiss. Diss. Mainz; Gutachter: D. Dörr, U. Fink. – Welchen juristischen Status können und sollen indigene Völker in einem modernen Staat erhalten? Dieser Frage geht der Autor am Beispiel der Native Americans nach. Bei der Selbstbestimmung geht es nach Cole sowohl um ein Recht auf Sezession (das aber mit dem Prinzip der territorialen Integrität der Staaten in einem Spannungsverhältnis stehe) als auch um die Gewährung von Autonomierechten. Beide Ausrichtungen stehen im Kontext des umfassenden Gewaltverbots der UN-Charta. Grundlage der Überlegungen ist die UN-Deklaration über die Rechte indigener Völker von 2007, die zwar nicht unmittelbar bindend ist, aber einen wichtigen Schritt in der rechtlichen Anerkennung darstellt. Dort wird ausdrücklich die Berufung indigener Völker auf das Selbstbestimmungsrecht verankert. Dies ist nach Meinung von Cole mittlerweile ein weithin akzeptiertes Rechtsprinzip. Die USA haben entsprechend nach jahrzehntelangem Zögern „ihren Widerstand gegen die Einordnung der indigenen Völker als Selbstbestimmungsrechtsträger aufgegeben“ (558), neuerdings allerdings teilweise wieder betont, dass das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker vom völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrecht zu unterscheiden sei und lediglich tribal self-government meine. Die politische Streitfrage dreht sich daher darum, wie eine immer neue Balance zwischen Integration und Autonomie gefunden werden kann, sodass keine Notwendigkeit zur Sezession entsteht. Zur Lösung schlägt Cole Regelungen zur Rückgabe des rechtswidrig enteigneten Landes vor oder – wo dies nicht möglich erscheint – die Zahlung von Entschädigungen in Form von Entwicklungshilfe. Außerdem argumentiert Cole für eine weitgehende kulturelle Autonomie und politische Selbstverwaltung, die selbst die Vertretung gegenüber anderen Staaten oder grenzüberschreitende Verwaltungseinheiten einschließt. Als wegweisendes Beispiel dient ihm das „Tribal Self-Governance Project“ (521), ein Modellprojekt, bei dem durch vertragliche Abmachungen die Autonomie der Stämme bindend festgeschrieben und ihnen die Selbstverwaltung eines ausgehandelten Budgets übertragen wurde.
Markus Lang (ML)
Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 4.42 | 4.1 | 2.64
Empfohlene Zitierweise: Markus Lang, Rezension zu: Mark D. Cole: Das Selbstbestimmungsrecht indigener Völker. Berlin: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, https://www.pw-portal.de/rezension/31618-das-selbstbestimmungsrecht-indigener-voelker_37658, veröffentlicht am 02.06.2010.
Buch-Nr.: 37658
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Dr., Politikwissenschaftler.
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